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Streit um Lehrergehälter Oppositionsparteien geben nach – Regierungskrise in Portugal entschärft

Die Opposition in Portugal hat nachgegeben und damit die Regierungskrise abgewendet. Zuvor hatte der Ministerpräsident mit seinem Rücktritt gedroht.

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Lissabon Im Streit über hohe Gehaltsnachzahlungen für Lehrer in Portugal haben die konservativen Oppositionsparteien nachgegeben und damit eine Regierungskrise entschärft. Der sozialistische Ministerpräsident António Costa hatte zuvor mit seinem Rücktritt gedroht, falls die seit neun Jahren eingefrorenen Gehaltserhöhungen ausgezahlt würden; er hatte dies mit einer massiven Belastung des Hauhalts begründet.

Nun machten die konservativen Oppositionsparteien klar, die auch von kleineren linken Parteien geforderte Nachzahlung nicht unter allen Umständen zu verlangen. Ein Rücktritt Costas würde Neuwahlen nach sich ziehen.

Oppositionsführer Rui Rio von der liberalen Sozialdemokratischen Partei PSD stellte am späten Sonntagabend klar, man werde bei der entscheidenden Parlamentsabstimmung am 15. Mai nur „unter der Voraussetzung des Gleichgewichts der öffentlichen Finanzen“ für den Nachzahlungsbeschluss votieren. Ähnlich hatte sich zuvor die Chefin der konservativen Partei CDS, Assunção Cristas, geäußert.

Die Gehaltserhöhungen für Lehrer waren mit Ausbruch der Finanzkrise vor gut neun Jahren eingefroren worden. Costas Finanzminister und Euro-Gruppen-Chef Mário Centeno hatte gewarnt, die Nachzahlung der Gehaltserhöhungen der Lehrer würde den Haushalt durch nicht zu verkraftende Mehrausgaben von mindestens 800 Millionen Euro pro Jahr massiv belasten.

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