Streit um Snowden Obama sagt Moskauer Treffen mit Putin ab

US-Präsident Barack Obama hat das für September geplante Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Spannungen um den US-Spionage-Enthüller Edward Snowden abgesagt.

Die bekanntesten Whistleblower
James E. CartwrightDrei Jahre nach einem Hackerangriff auf das iranische Atomprogramm ermitteln die US-Behörden gegen den damaligen Vize-Generalstabschef wegen der Weitergabe von Informationen. Die Untersuchungen gegen den früheren General James Cartwright stünden im Zusammenhang mit Veröffentlichungen über das Computervirus Stuxnet, berichtete der Sender NBC unter Berufung auf Justizkreise. Das Virus Stuxnet, das von den USA und Israel entwickelt worden sein soll, hatte das iranische Atomprogramm angegriffen. Die Urananreicherung kam deswegen vorübergehend ins Stocken. Über die Attacke berichtete im vergangenen Jahr die "New York Times". Demnach beschloss Präsident Barack Obama, die unter seinem Vorgänger George W. Bush begonnenen Cyberangriffe auszudehnen. Quelle: AP
Edward SnowdenWhistleblower Edward Snowden soll die Daten-Spionage, die unter dem Schlagwort PRISM bekannt wurde, publik gemacht haben. Bei PRISM handelt es sich um ein bislang unbekanntes Überwachungsprogramm mit dem der Geheimdienst seit 2007 direkt auf die Server der führenden amerikanischen Internet-Firmen zugreifen könne, um Informationen abzugreifen: E-Mails, Dokumente, Chatprotokolle und Verbindungsdaten etwa. Was es mit dem Programm auf sich hat, lesen Sie hier. Quelle: AP
Bradley Manning (geb. 1987)Der US-Militär soll 2010 der Plattform Wikileaks ein Video zugespielt haben, das die Luftangriffe auf Bagdad am 12. Juli 2007 dokumentiert. Die Filmdateien belegen, dass aus einem amerikanischen Kampfhubschrauber Zivilisten erschossen wurden. Außerdem soll Manning Depschen amerikanischer Botschaften an Wikileaks weitergeleitet haben, die veröffentlicht wurden und weltweit für Furore sorgten. Quelle: U.S. Army
William Mark Felt (1913-2008)Der ehemalige amerikanische FBI-Agent ist vor allem unter seinem Pseudonym Deep Throat bekannt. Am 31. Mai 2005 fanden die Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein nach 33 Jahren Geheimhaltung heraus, wer hinter dem wichtigsten Informationen der Watergate-Affäre steckt. Felts Informationen führten letztlich zum Rücktritt von Präsident Nixon. Quelle: dpa
Rudolf Schmenger und Frank WehrheimSchmenger (im Bild) und Wehrheim waren für die Aufdeckung von Steuerhinterziehungen der Commerzbank und Deutschen Bank in Höhe von 500 Millionen Euro verantwortlich. Sie wurden beim Kampf gegen die Steuerhinterzieher von ihrer Behörde ausgebremst - bis hin zur falschen Diagnose einer Berufsunfähigkeit. Beide kritisierten dieses Vorgehen stark und machten das Vorgehen öffentlich. Die komplette Geschichte dazu veröffentlichte 2008 das Magazin "Stern". Quelle: dpa
Christoph Meili (geb. 1968)Der ehemalige Wachmann einer privaten Sicherheitsfirma, die für die schweizerische Großbank UBS tätig war, schmuggelte 1997 vermeintliche Holocaust-Dokumente aus der Bank und rettete sie vor dem Schredder. Die Vernichtung von Akten über solche nachrichtenlosen Vermögenswerte wurde erst ein Jahr zuvor in seiner Heimat verboten. Um die Dokumente, die zerstört werden sollten, zu prüfen, nahm er sie mit nach Hause, um sie anschließend einer jüdischen Organisation zu überreichen. Diese gab die Papiere sofort an di e Kriminalpolizei weiter. Im Nachgang wurde klar, dass die Akten aus den Jahren 1897 bis 1927 stammten und somit gar keine Holocaust-Dokumente sein konnten. Daraufhin stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich Strafanzeige gegen Meili wegen Verstoßes des Bankgeheimnisses, das 1998 wieder eingestellt wurde. In der Zwischenzeit hatte Christoph Meili mit seiner Familie Asyl in den USA erhalten. Quelle: GNU
Roger Boisjoly (1938-2012)Der amerikanische Raumfahrtingenieur hatte seit Juli 1985 vergeblich vor einem Defekt an Dichtungsringen des Space Shuttle gewarnt. Er fand kein Gehör, mit dem fatalen Effekt, dass aufgrund eben dieses Fehlers am 28. Januar 1986 die Challenger abstürtzte. 73 Sekunden nach dem Start zerbrach die Raumfähre. Die gesamte Besatzung kam bei dem Unglück ums Leben. Quelle: dapd
Margrit Herbst (geb. 1940)Bereits 1990 stellte die Amtstierärztin aus dem Kreis Segeberg (Schleswig-Holstein) erste Verdachtsfälle von BSE fest. Daraufhin verweigerte sie die Freigabe zur Verwendung als Lebensmittel. Das Landratsamt stellte sich gegen ihre Entscheidung, gab das Fleisch frei. Herbst stellte weitere Fälle fest und gab daraufhin Fernsehinterviews, in denen sie von dem Skandal berichtete. Aufgrund ihres Engagements verlor sie ihre Arbeitsstelle fristlos. 1997 entschied das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein jedoch, dass die Unterlassungsklage gegen Margrit Herbst nach Eindruck des Gerichts mit konkreter Informationsunterdrückung innerhalb der Behörde in Verbindung zu bringen waren. Außerdem stellte man fest, dass die öffentlichen Äußerungen von Herbst weder dem Inhalt noch der Form oder der Art der Veröffentlichung nach beanstandet werden durften. Quelle: REUTERS

Nach dem die Nachrichtenagentur AP von der Absage berichtete hatte, gab es auch eine Bestätigung aus dem Weißen Haus. Es gebe nicht genügend Fortschritt bei bilateralen Fragen für das Treffen. Obama hat sich wiederholt enttäuscht gezeigt, dass Russland dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Asyl gewährt hat. Zwar hatte Obama am Dienstag erklärt, er werde an dem Gipfel am 5. und 6. September teilnehmen. Ob es jedoch ein Treffen der beiden Männer unter vier Augen geben werde, ließ er offen.

Obama sollte im Vorfeld des G20-Gipfels am 5./6. September in Sankt Petersburg zu Gesprächen mit dem Kremlchef nach Moskau reisen. Nachdem Russland dem Computerspezialisten Snowden vergangene Woche Asyl gewährt hatte, verschärften sich die diplomatischen Reibereien zwischen Washington und Moskau. In direkten Gesprächen hatten die USA mehrfach Snowdens Auslieferung gefordert. Er soll wegen seiner umfassenden Enthüllungen zu Spähprogrammen des Geheimdienstes NSA vor ein US-Gericht gestellt werden. Der 30-jährige Snowden hat Spähprogramme der USA und Großbritanniens enthüllt und wird in seiner Heimat wegen Geheimnisverrat gesucht.

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