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Streit um U-Boote Freihandelsgespräche zwischen Australien und EU verschoben

Eine weitere Gesprächsrunde sollte in diesem Monat stattfinden – doch nun ist sie voerst auf Eis gelegt worden. Grund dürfte der U-Boot-Streit sein.

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Frankreich hatte einen Deal mit Australien zur Fertigung von zwölf U-Booten getroffen. Australien hatte diese Abmachung im September aufgekündigt. Quelle: AP

Eine neue Gesprächsrunde über einen Freihandelspakt zwischen der Europäischen Union und Australien ist verschoben worden. Dies bestätigte die zuständige EU-Kommissionssprecherin Miriam García Ferrer der Nachrichtenagentur AP am Freitag.

Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Australien hatte die EU 2018 angestoßen, eine zwölfte Gesprächsrunde hätte im Laufe des Oktobers via Videoschalte stattfinden sollen. Einen konkreten Grund nannte Ferrer zwar nicht für die Verschiebung. Doch gab es zuletzt massiven Streit um die Entscheidung der Regierung in Canberra, einen milliardenschweren Rüstungsdeal mit Frankreich aufzukündigen.

Danach hatte sich Australien mit dem französischen Rüstungskonzern DCNS im Jahr 2016 geeinigt, dass dieser zwölf konventionelle U-Boote mit Dieselantrieb für Down Under bauen soll. Doch Premierminister Scott Morrison ließ den Deal im September platzen, als sein Land mit den USA und Großbritannien eine Sicherheitsallianz einging, in deren Rahmen Australien mit nuklearbetriebenen U-Booten aus amerikanischer Produktion ausgestattet werden soll.

Canberras Rückzieher sorgte für einen Aufschrei der Empörung bei der Regierung in Paris, auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte Kritik. Frankreich warf den USA und Australien Verrat vor und zeigte sich auch verärgert darüber, dass die indopazifische Sicherheitsallianz im Geheimen ausgehandelt worden sei.

In einem beispiellosen Schritt rief Paris seine Botschafter in den USA und Australien zu Konsultationen zurück. Der französische Botschafter in den USA kehrte nach einem Telefonat zwischen Staatspräsident Emmanuel Macron und US-Präsident Joe Biden inzwischen wieder auf seinen Posten zurück, über den Zeitpunkt einer möglichen Rückkehr des Botschafters nach Australien ist bisher nichts bekannt.

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