Südchinesisches Meer China geht auf Konfrontationskurs

Ungeachtet der Entscheidung des internationalen Schiedsgerichts in Den Haag untermauert China seine Gebietsansprüche im südchinesischen Meer. Peking droht mit Errichtung einer Luftverteidigungszone.

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Ungeachtet eines Gerichtsentscheids gegen sich bekräftigt China seine Territorialansprüche im südchinesischen Meer. Es geht vor allem um Rohstoffe und wertvolle Fischgründe. Quelle: AP

Peking/Manila Im Streit über seine Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer demonstriert China Unnachgiebigkeit: Die Volksrepublik habe das Recht, über den umstrittenen Gewässern eine Luftverteidigungszone einzurichten, erklärte die Regierung in Peking. Die Volksrepublik werde ungeachtet des Entscheids des internationalen Schiedsgerichts in Den Haag an seinen Souveränitätsrechten festhalten. Wie zur Bekräftigung landeten am Mittwoch zwei zivile Flugzeuge auf zwei neuen Flughäfen auf von China kontrollierten Atollen der Spratly Inseln.

Staatliche Medien bezeichneten das Schiedsgericht als Marionette fremder Mächte, nachdem es den Anspruch Chinas auf rund 85 Prozent des Südchinesischen Meeres zurückgewiesen hatte. In der Entscheidung vom Dienstag hieß es, China habe in den Gewässern keine historischen Ansprüche und verletze mit der Suche nach Öl und Gas Hoheitsrechte der Philippinen.

„China wird alle nötigen Maßnahmen ergreifen, seine territoriale Souveränität und seine Seerechte zu schützen“, hieß es in einem auf der Titelseite des kommunistischen Zentralorgans „Renmin Ribao“ veröffentlichten Kommentar. Die Einrichtung einer Luftverteidigungszone hänge von den Bedrohungen ab, denen China in der Region ausgesetzt sei, sagte Vize-Verteidigungsminister Liu Zhenmin. Allerdings hoffe China, wieder Gespräche mit der Regierung in Manila aufnehmen zu können. Die Philippinen, die 2013 vor Gericht gezogen waren, riefen alle Beteiligten zur Besonnenheit auf.

Die beiden chinesischen Flugzeuge steuerten das Mischief- und das Subi-Riff im Südchinesischen Meer an, bevor sie auf die südchinesische Insel Hainan zurückkehrten. Beide Korallenriffe sind unter chinesischer Kontrolle, werden aber unter anderem auch von den Philippinen beansprucht.

Im Südchinesischen Meer werden reiche Öl- und Gasvorkommen vermutet. Außerdem ist das Gebiet für die Fischerei wichtig und liegt auf der direkten Schifffahrtsroute zwischen Europa und Ostasien. China untermauert seine Ansprüche unter anderem mit der Aufschüttung künstlicher Inseln. Zudem hält es seit mehreren Jahren philippinische Fischer mit Patrouillenbooten vom Scarborough-Riff fern. Dies stieß auf Kritik der Haager Richter. Die Volksrepublik habe die traditionellen Fischfangrechte der Philippinen verletzt, erklärte das Schiedsgericht.

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