WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Sylvie Goulard Stunde der Entscheidung für Macrons Kandidatin für EU-Kommission

Kann Goulard trotz eines laufenden Ermittlungsverfahrens EU-Kommissarin werden? Im EU-Parlament gibt es auch bei der zweiten Anhörung der Betroffenen große Zweifel.

  • Artikel teilen per:
  • Artikel teilen per:
Das EU-Parlament verweigert Goulard mit großer Mehrheit die Zustimmung. Quelle: dpa

Die designierte EU-Binnenmarktkommissarin Sylvie Goulard hat erneut versucht, Zweifel an ihrer Eignung für das Amt zu zerstreuen. Bei einer neuen Anhörung im Europaparlament bemühte sich die Kandidatin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Donnerstag, gegen sie gerichtete Ermittlungen wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre kleinzureden. Es gebe bislang kein Anklageverfahren, betonte Goulard. Ihre jetzige Lage sei viel klarer als die, die 2017 zu ihrem Rücktritt als französische Verteidigungsministerin geführt hatte.

Zur Kritik an einer hochdotierten Beratertätigkeit für eine Denkfabrik des Investors Nicolas Berggruen sagte Goulard, sie bedauere, dass die Tätigkeit Zweifel an ihrer Integrität und Unabhängigkeit geweckt habe. Diese Werte seien für sie von größter Wichtigkeit.

Mehrere Abgeordnete zeigten sich bei der Anhörung allerdings nicht überzeugt von den Antworten der liberalen Politikerin und kamen immer wieder auf die heiklen Themen zurück. Die für Goulard schwierigste Frage war dabei die, warum sie als französische Verteidigungsministerin zurücktrat, nun aber denkt, EU-Kommissarin sein zu können. Offensichtlich sei Goulard der Ansicht, dass für EU-Kommissare nicht dieselben Standards gelten sollten wie für französische Minister, kritisierte die dänische Abgeordnete Pernille Weiss (EVP) zum Abschluss der Sitzung.

Goulard hatte zuvor erklärt, dass es in Frankreich üblich sei, bei Ermittlungen zurückzutreten – es diese Tradition aber auf EU-Ebene nicht gebe. Zudem verwies sie auf das Prinzip der Unschuldsvermutung und die Unterstützung der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre Kandidatur.

Sollte die 54 Jahre alte Goulard nach der Anhörung an diesem Donnerstag vom EU-Parlament abgelehnt werden, müssten sich Macron und die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf einen anderen Kandidaten verständigen. Eigentlich soll die neue EU-Kommission bereits am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.

Die zuständigen Parlamentsausschüsse wollten noch am Donnerstag darüber entscheiden, ob sie Goulard geeignet für die Arbeit in der EU-Kommission halten.

Mehr: Das Europaparlament scheint mit seiner gewachsenen Verantwortung überfordert zu sein.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%