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Syrien Assad entlässt Ministerpräsident Imad Chamis

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl tauscht der Präsident den Regierungschef aus. Das Land steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise und Syrier protestieren gegen ihre Not.

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Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat einen Monat vor der Parlamentswahl seinen Ministerpräsidenten Imad Chamis entlassen. Als Nachfolger ernannte er am Donnerstag den bisherigen Minister für Wasserressourcen, Hussein Arnus. Er soll als Interims-Ministerpräsident amtieren, bis nach der Wahl eine neue Regierung antritt.

Chamis war seit 2016 Ministerpräsident. Für die Entlassung Chamis' wurde keine Erklärung geliefert, doch angesichts der schweren Wirtschaftskrise im Land ist der Volkszorn gegen die Regierung groß.

Die syrische Währung Pfund ist in den vergangenen Jahren abgestürzt: Vor den Aufständen des Jahres 2011 kostete ein Dollar 47 Pfund, diese Woche waren es mehr als 3000 Pfund. Die Preise von Gütern des täglichen Bedarfs sind stark gestiegen und manche sind vom Markt verschwunden. In der zweiten Junihälfte treten zusätzliche US-Sanktionen gegen Syrien in Kraft, was die Wirtschaft schon jetzt belastet.

Die Not hat zu Protesten in den Landesteilen geführt, die unter der Kontrolle der Regierung stehen, wie es sie seit Jahren nicht gegeben hat. In den vergangenen vier Tagen gingen unter anderem in der Provinz Sweida im Süden Syriens Hunderte Protestierende auf die Straßen. Sie klagten über die Lebenshaltungskosten und riefen Parolen gegen Assad.

Das syrische Pfund gewann in den vergangenen 24 Stunden etwas an Wert. Vertreter der Zentralbank sagten, diese habe Maßnahmen gegen Währungsmanipulation und für eine Aufwertung des Pfunds durchgeführt. Fuad Ali, ein ranghoher Funktionär der Zentralbank, sagte dem örtlichen Radiosender Scham FM, dass sie „kraftvoll interveniert“ habe, um die Abwertung der Währung zu stoppen. „Wir unternehmen öffentlich gemachte und weniger öffentlich gemachte Maßnahmen, die das Ziel haben, das Angebot an ausländischer Währung zu beeinflussen“, sagte er.

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