Syrien Bleiben die Waffen dieses Mal stumm?

Die von Russland und der Türkei ausgehandelte Feuerpause in Syrien scheint eingehalten zu werden. Sie könnte die Grundlage für neue Friedensgespräche sein. Das wäre ein Durchbruch in dem Konflikt.

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Im Bürgerkrieg, der 2011 als Aufstand gegen Assad begann, sind etwa 500.000 Menschen getötet worden. Quelle: Reuters

Damaskus Eine seit Mitternacht für ganz Syrien geltende Waffenruhe verschafft den Bewohnern des zerrütteten Bürgerkriegslandes einstweilen eine Atempause. In den meisten Landesteilen schien die Feuerpause zunächst zu halten, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete. Lediglich in der Gegend zweier von Rebellen gehaltener Ortschaften im Süden des Landes seien Schüsse zu hören gewesen.

Russland und die Türkei hatten die Waffenruhe zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und mehreren Oppositionsgruppen ausgehandelt. Die beiden Länder fungierten auch als Garantiemächte, teilte das Außenministerium in Ankara mit. Gruppen, die vom UN-Sicherheitsrat als Terrororganisationen eingestuft werden, sind von der Waffenruhe ausgenommen. Der internationale Kampf gegen die die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll also fortgeführt werden.

Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu sagte, wer sich der Waffenruhe nicht anschließe, werde als Terrorgruppe bekämpft. Nach seinen Angaben fallen rund 62.000 Aufständische unter die Waffenruhe.

Syriens Außenminister Walid al-Muallim nannte die Waffenruhe im syrischen Staatsfernsehen „eine ernsthafte Möglichkeit, um eine politische Lösung zu finden und das Blutvergießen in Syrien zu beenden“.

Die oppositionelle Syrische Nationale Koalition (SNC) hatte die Abmachung am Donnerstag begrüßt und alle Rebellengruppen dazu aufgefordert, sich an die Waffenruhe zu halten. Auch der militärische Arm der Koalition, die Freie Syrische Armee (FSA), erklärte, sich an die Feuerpause halten zu wollen. Allerdings werde auf Verstöße reagiert.

Mohammed al-Schami, ein führender Kommandant der FSA, sagte der dpa, die Garantiemächte Russland und Türkei würden die Waffenruhe überwachen und darauf achten, dass keine Konfliktpartei versuche, neue Gebiete während der Feuerpause zu erobern. „Verhandlungen werden innerhalb eines Monats beginnen“, sagte er. Ziel sei eine politische Lösung.

Eine stabile Waffenruhe könnte Grundlage für Gespräche sein, bei denen die Türkei und Russland im Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana zwischen Vertretern der syrischen Opposition und der Regierung von Machthaber Baschar al-Assad vermitteln wollen.

Im Bürgerkrieg, der 2011 als Aufstand gegen Assad begann, sind etwa 500.000 Menschen getötet worden. Frühere Versuche international ausgehandelter Waffenruhen scheiterten. Mitte Dezember aber verhalfen die russische Luftwaffe und iranische Milizen Assad zur strategisch wichtigen Rückeroberung der Stadt Aleppo - dadurch entstand eine neue Dynamik.

Die Vereinten Nationen begrüßten die Einigung auf eine Waffenruhe. Die Einstellung aller Feindseligkeiten sei der Rahmen für sämtliche weiteren Bemühungen, sagte ein Sprecher des UN-Sonderbotschafters Staffan de Mistura in Genf. Es sei zu hoffen, dass die Vereinbarung das Leben von Zivilisten schone, die Versorgung der Bevölkerung mit Hilfsgütern erleichtere und eine gute Grundlage für die kommenden Gespräche in Kasachstan sei.

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