Rund 100 Soldaten der Luftwaffe sind am Montag zu ihrem Syrien-Einsatz gestartet. In einem Airbus hoben sie von Hamburg aus Richtung Nato-Stützpunkt Incirlik in der Türkei ab, wie ein Sprecher der Luftwaffe in Berlin sagte.
An diesem Dienstag folgen dann vier „Tornado“-Aufklärungsjets in die Türkei: Zwei vom Luftwaffenstandort Büchel in der Eifel und zwei vom Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein. Von Mitte Januar an sollen insgesamt sechs „Tornados“ zu Aufklärungsflügen nach Syrien abheben. Sie sind Teil des deutschen Beitrages zum internationalen Militäreinsatz im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Die Gegner des Islamischen Staates
Die mächtigste Militärmacht der Welt führt den Kampf gegen den IS an. Seit mehr als einem Jahr bombardiert die US-Luftwaffe die Extremisten in Syrien und im Irak. An ihrer Seite sind auch Jets aus Frankreich und anderen westlichen Staaten sowie aus arabischen Ländern im Einsatz. Washington hat zudem US-Militärberater in den Irak entsandt, die Bagdad im Kampf am Boden unterstützen.
Moskaus Luftwaffe fliegt seit Ende September Luftangriffe in Syrien. Sie sollen nach Angaben des Kremls den IS bekämpfen. Der Westen und syrische Aktivsten werfen Russland jedoch vor, die meisten Luftangriffe richteten sich gegen andere Rebellen, um so das Regime von Präsident Baschar al-Assad zu unterstützen.
Deutschland liefert seit mehr als einem Jahr Waffen an die Kurden im Norden des Iraks, darunter die Sturmgewehre G3 und G36 und die Panzerabwehrwaffe Milan. Die Bundeswehr bildet zudem kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf am Boden aus.
Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Katar und Jordanien unterstützen die USA bei den Luftangriffen. Vor allem Saudi-Arabien und Jordanien sehen den IS als Gefahr, weil die Extremisten bis an ihre Grenzen herangerückt sind.
Sowohl im Norden Syriens als auch im Nordirak gehören die Kurden zu den erbittertsten Gegnern des IS. Die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) im Syrien und die Peschmerga im Irak konnten den Extremisten empfindliche Niederlagen beibringen. Unterstützt werden sie von mehreren westlichen Staaten.
Das irakische Militär geht in mehreren Regionen des Landes gegen den IS vor. Allerdings kann sie nur wenige Erfolge vorweisen. Seit Monaten versucht die Armee erfolglos, die westirakische Provinz Al-Anbar zu befreien. Unterstützt wird sie von schiitischen Milizen, die eng mit dem Iran verbunden sind.
Sie bekämpfen das Regime und den IS. Das gilt auch für die Nusra-Front, syrischer Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Sie teilt die Ideologie des IS, ist aber mit ihm verfeindet.
Auch das syrische Militär geht gegen den IS vor. Kritiker werfen dem Regime jedoch vor, es greife vor allem andere Rebellen an und lassen die Extremisten gewähren. Auffällig ist, dass sich die meisten syrischen Luftangriffe nicht gegen den IS, sondern gegen Regionen unter Kontrolle anderer Gruppen richten.
Am Montag machten sich Piloten, Techniker und Bodenpersonal auf den Weg, wie der Sprecher sagte. Auch Fachleute, die das Bildmaterial der geplanten Aufklärungsflüge auswerten sollen, gehörten zum Team. Der größte Teil der Soldaten komme aus Jagel, weitere aus Büchel sowie vom Zentrum Luftoperationen am Standort Kalkar/Uedem in Nordrhein-Westfalen.
Mitte Dezember war bereits ein Team mit zwei „Tornados“ als Vorkommando nach Incirlik gestartet. Es habe mit einer Reihe von Flügen zur Orientierung, Einweisung und Luftbetankung den Einsatz vorbereitet. Jene Maschinen werden voraussichtlich in der zweiten Januarwoche durch andere „Tornados“ aus Deutschland mit Aufklärungstechnik ersetzt. Der Einsatz in Syrien gilt als eine der heikelsten Missionen in der Geschichte der Bundeswehr.
Der Bundestag hatte die deutsche Beteiligung an dem Einsatz als Konsequenz aus den Terroranschlägen von Paris am 13. November mit 130 Toten beschlossen. An den Angriffen gegen den IS in Syrien und im Irak nehmen neben französischen auch US-amerikanische, britische und arabische Flugzeuge teil. Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Einsatz durch mehrere UN-Resolutionen und durch die Charta der Vereinten Nationen gedeckt ist.
Für die Mehrheit der Deutschen ist der Syrien-Einsatz der Bundeswehr Krieg. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur sagten 55 Prozent, sie würden die Unterstützung der Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) als Krieg bezeichnen. Nur 35 Prozent würden das Wort nicht verwenden.
Die Bundesregierung vermeidet das Wort Krieg im Zusammenhang mit dem Syrien-Einsatz. Begründung: Krieg gebe es völkerrechtlich gesehen nur zwischen zwei Staaten und man wolle den IS nicht als Staat anerkennen.
