Syrien-Konferenz Einigung auf ambitionierten Fahrplan für Lösung

Laut Außenminister Steinmeier haben sich die Teilnehmer der Syrien-Konferenz auf einen Fahrplan geeinigt. In sechs Monaten solle eine Übergangsregierung stehen.

Der deutsche Außenminister Steinmeier. Quelle: REUTERS

Die Teilnehmer der Syrien-Konferenz haben sich auf einen Fahrplan für eine politischen Neuanfang in dem Bürgerkriegsland geeinigt. Noch in diesem Jahr sollen sich Vertreter der Opposition und der syrischen Regierung treffen, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Wien.

Eine Übergangsregierung solle in sechs Monaten stehen, Wahlen in 18 Monaten stattfinden. Der Prozess werde vom UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura geleitet und organisiert, sagte der SPD-Politiker am Ende des Treffens der 17 Staaten der Syrien-Kontaktgruppe in Wien.

„Das hört sich noch utopisch an“, sagte Steinmeier vor dem Hintergrund der anhaltenden Kämpfe. Aber er habe den Eindruck, dass nicht zuletzt unter dem Eindruck der Anschläge von Paris die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft gewachsen sei, ernsthaft miteinander an einer Lösung des Syrien-Konflikts zu arbeiten. Eine solche Lösung gilt als Voraussetzung für einen wirksamen Kampf gegen die auch in Syrien operierende Terrormiliz IS. Steinmeier sagte, „das Sterben in Syrien muss beendet werden“. Niemand mache sich Illusionen über den schwierigen Weg bis dahin.

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