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Syrien-Konflikt Bundesregierung lässt Militäreinsatz bei Giftgasangriff in Idlib offen

Die Bundesregierung hat noch nicht entschieden, ob sie westliche Verbündete im Falle eines Giftgasangriffes auf Idlib militärisch unterstützt.

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Die Luftwaffe setzt ihre Tornado-Flugzeuge für Aufklärungsflüge in Syrien ein. Quelle: AP

Berlin Die Bundesregierung hat offen gelassen, ob sie im Falle eines Giftgasangriffs in der syrischen Region Idlib militärisch an der Seite westlicher Verbündeter eingreifen würde. „Natürlich steht die Bundesregierung in Kontakt mit den Partnern und Verbündeten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Denn angesichts der Lage in Idlib habe man große Sorgen, „dass sich entsetzliche Muster aus anderen syrischen Kampfschauplätzen wiederholen könnten“. Darüber spreche man sowohl mit Amerikaner als auch Europäern.

„Es hat keine Situation gegeben, in der jetzt eine Entscheidung zu fällen gewesen wären“, betonte Seibert. Zuvor hatte es in einem „Bild“-Bericht geheißen, dass die Bundeswehr Tornados für Angriffe zur Verfügung stellen könnte. Bisher beteiligt sich Deutschland mit Tornado-Aufklärungsflügen an militärischen Angriffen in Syrien auf Stellungen der extremistischen IS-Miliz.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sprach mit Blick auf einen möglichen Giftgas-Einsatz der syrischen Armee von einem „sehr hypothetischen Fall“. Es sei eine Selbstverständlichkeit, dass Militärs in Szenarien denken und planen müssten. Dies sage aber nichts über die Wahrscheinlichkeit aus, dass sie auch einträten. Auf jeden Fall würden die Beteiligungsrechte des Bundestages für einen Einsatz der Bundeswehr im Ausland eingehalten. Die USA haben bereits erklärt, auf einen Chemiewaffeneinsatz reagieren zu wollen.

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