Was war das? Nach dem „Sturm aufs Kapitol“ zeichnen sich Politikerinnen und Journalisten, Politikwissenschaftler und Historikerinnen vor allem durch die Unzulänglichkeit der Begriffe aus, mit denen sie versuchen, das Geschehen in den Griff zu bekommen. Da ist von „Demonstranten“, „Protestlern“, „Randalierern“ und „Rabauken“ die Rede, aber auch von „Faschisten“ und „Neonazis“, „Rebellen“ und „inländischen Terroristen“ (Joe Biden). Alles geht durcheinander. Die moralischen Reflexe funktionieren, die Reflexionsfähigkeit bleibt auf der Strecke. Man fällt im Eilverfahren Werturteile. Sortiert das Geschehen in sein Weltbild ein. Bannt das Ereignis. Auf Kosten des Verstehens. Und weiter im Text.
„Sturm aufs Kapitol“ zum Beispiel. Das erinnert an den „Sturm auf die Bastille“, ein militärisch marginales, symbolisch hochgradig wichtiges Ereignis, das die Geburtsstunde der Demokratie in Europa markiert. Jeder auch nur angedeutete Rückbezug auf die französische Revolution schmälert einerseits die Bedeutung des historischen Ereignisses und hypertrophiert andererseits die marodierende Meute in Washington zu einem geschichtlich bedeutsamen Akteur, den „Sturm aufs Kapitol“ zum Fanal eines neuen, postdemokratischen Zeitalters. Die Verwendung des Wortes „Faschismus“ vernebelt erst recht, was zu verdeutlichen wäre. Dafür fehlt das kampfbündisch Organisierte und choreographiert Straffe, das Spektakelhafte und Marschmäßige, das Operettengetue und paramilitärisch Gewaltbereite – vor allem aber das Affektive, Bewegende und Bejahbare, das so viele Menschen vor einem Jahrhundert am Faschismus in Italien und Deutschland faszinierte. Trump ist vor allem destruktiv; er produziert keine scheinhohen Herzen, sondern mobilisiert Negativität, beutet Ressentiments, Frust und Gefühle der Zurücksetzung aus.
Auch „Putsch“ und „Coup“ fasst es nicht, dazu mangelte es an Überraschung und Verschwörung, an der Billigung durch das Militär und am Zugriff auf die Medien, zuallerletzt auch an der Nibelungentreue der republikanischen Abgeordneten, die US-Präsident Donald Trump bis zuletzt in seinem Obstruktionswillen folgten, vor einem Umsturz aber zurückschreckten. Aber was war es dann? „Terroristen“ gehen anders vor, sie verbreiten Schrecken und wollen töten, sie schreiben Bekennerbriefe, gerieren sich als Märtyrer, setzen Zeichen der (selbst-)mörderischen Willkür. Einen Schritt weiter kommt man womöglich mit „Mob“, insofern damit das spontan Aufrührerische und Krawallige, das gestaltlos Tumultuöse und führungslos Mengendynamische bezeichnet ist; allerdings unterschlägt der Begriff die politische Energie, mit der die Trump-Administration den „Mob“ systematisch aufgeladen hat – und mit der er auch nach seiner Vertreibung aus dem Kapitol noch ausgestattet sein dürfte.
Wen wiederum vor allem das Karnevaleske und Schliengensiefsche amüsiert, das „Wir-spielen-Revolution“-Kindische und castorfkomische Hojotoho pelzmützentragender Wotanisten, der marginalisiert nicht nur den (Rechts-)Radikalismus chauvinistischer Südstaatenrocker, den Verschwörungshass der QAnon-Sektierer und die Menschenverachtung von „White-Supremacy“-Rassisten, sondern vor allem den „Staatsstreich in Zeitlupe“, den Trump und weite Teile der „Grand Old Party“ ihren Anhängern seit fünf Jahren anbieten. Man darf das nie vergessen: Donald Trump erhielt im November 2020 und danach von mehr als 70 Millionen Amerikanern Unterstützung, weil und indem er die Demokratie laufend delegitimiert hat, sich permanent über ihre Fairnessgebote, Institutionen und Verfahren hinwegsetzte. In den vergangenen Wochen haben er und viele Republikaner die Grenzen der Verfassung systematisch ausgetestet und mit der offenen Verachtung des Ergebnisses einer freien Wahl zugleich die emanzipatorische Grundidee der Demokratie – one (wo)man, one vote – zur Disposition gestellt.
Das ist gefährlich. Und das bleibt gefährlich. Es war erschütternd, aber wenig überraschend, dass nicht nur Trump die Legitimität einer demokratischen Wahl bezweifelte, sondern dass ihm darin bis zuletzt viele republikanische Senatoren und Abgeordnete folgten. Es fällt schwer, die republikanische Partei noch als Verfassungspartei zu bezeichnen. Sie hat sich kapern lassen von einer Familie mit trivialen Talenten und neodynastischen Interessen. Und sie gleicht, solange sie sich nicht von Trump und seinem Clan befreit, einer Kongregation von Politklerikern, der es um die rituelle Stabilisierung eines binären Weltbildes geht – eines Weltbildes, in dem Demokraten als Sozialisten, Linke als Vaterlandsverächter, Schwule als Gottgestrafte, Sozialpolitiker als Freiheitsfeinde und Journalisten als Defätisten ihren Auftritt haben. Die USA befinden sich in einem „permanenten politischen Bürgerkrieg“, sagt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Oder, um es mit Samuel Huntington zu sagen: Der „Kampf der Kulturen“ findet in den USA auf der nationalen Bühne statt.
Dieser Kampf ist nicht vorbei. Trump geht – um zu bleiben. Wenn er jetzt sagt, „unsere unglaubliche Reise fängt gerade erst an“, dann ist das keine Durchhalteparole, sondern eine Kampfansage und ernstzunehmende Drohung. Denn eine Demokratie ist jederzeit so frei, sich abzuschaffen. Dazu braucht es, vor allem in den USA mit ihrem derzeitigen Wahlsystem, nicht mal eine Mehrheit. Sondern dazu braucht es, mit Karl Popper gesprochen, nur genügend Tolerante, die den Intoleranten aufgrund ihrer Toleranz ermöglichen, ihre Intoleranz durchzusetzen. Deshalb ist es auch kein Grund zur Erleichterung, sondern zur Besorgnis, wenn der Schnellbemeinungsdienst Twitter jetzt den Account von Trump sperrt: Einmal mehr geht der Demokratie ein Stück geteilte Öffentlichkeit verloren, ein gemeinsamer Meinungsmarkt. Donald Trump hat bereits angekündigt, dass er seine Gefolgschaft künftig abseits der „sozialen Mainstream-Medien“ mobilisieren wird, und das heißt: Seine rechtspopulistische Demagogie findet künftig nicht mehr vor aller Augen statt, sondern verlagert sich ins Arkane, ins Zwielicht abseitiger Echokammern, in denen Radikalisierung und Polarisierung gedeihen, Zündeleien und Rebellionsfantasien blühen.
Kurzum: Das Thema Trump ist mit seinem Auszug aus dem Weißen Haus nicht erledigt, der Spuk nicht vorbei, im Gegenteil: „Clevere und disziplinierte Demagogen“, schreibt der Publizist Ezra Klein, „liegen schon auf der Lauer.“ Klein deutet die Trump-Jahre mit dem Politikwissenschaftler Larry Bartels nicht als Anomalie der jüngeren US-Geschichte, sondern als Fortsetzungsgeschichte einer Polarisierung entlang politischer Identitäten, als Folge einer „negativen Parteibindung“, die sich vor allem auf Seiten der Republikaner seit 20 Jahren zuspitzt. Danach speist sich der Zuspruch für Trump aus materiellen Abstiegs- und machtpositionalen Verlustängsten, vor allem aber aus der vergifteten Quelle einer politischen „Megaidentität“, die für die „andere Seite“ nurmehr Abscheu und kulturellen Ekel empfindet.
Klein zeichnet in seinem Buch anschaulich nach, wie in den vergangenen 20 Jahren multiple Identitäten (Nationalität, Religion, Geschlecht, sexuelle Vorlieben, Herkunftsregion, Essenvorlieben, Lieblingsclubs) in den USA zu zwei politischen Identitätsmonolithen verschmolzen sind – und wie beide Seiten „scheinbar unpolitische Identitätsmarker als Waffe“ einsetzen, um Gefolgschaft zu rekrutieren. Tatsächlich hat man sich inzwischen beinahe daran gewöhnt: Demokratische Spitzenpolitiker sprechen angewidert vom „White Trash“ der Fox-News-Rednecks, von ungebildeten, klerikalen, xenophoben „deplorables“ auf dem Land – und Republikaner verhöhnen die Multikultipermissivität veganer Caffé-Latte-Schneeflöckchen mit ihrem hypersensiblen Faible für Gendersternchen und viel zu lange „New-Yorker“-Reportagen. Der Graben zwischen beiden Lagern ist inzwischen so tief, dass Klein auch der sozialreformerischen Hoffnung eine Absage erteilt, Information und Bildung könnten die Mauern der politischen Megaidentitäten wieder einreißen. Mit dem Interesse an Politik verschärfe sich bloß die Polarisierung, argumentiert Klein und stützt seine These mit zahlreichen Studien: Politisierte Menschen fragten nicht danach, was sie von der Politik hätten, sondern was ihr politisches Engagement über sie selbst aussage – mit der Folge stabilisierter Meta-Identitäten.
