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Technikkonzern Einigung zwischen ZTE und US-Regierung

USA verkünden Einigung über Strafe für Technologieriesen ZTE Quelle: REUTERS

Weil der chinesische Technologiekonzern ZTE gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll, hatten die USA im April Strafmaßnahmen gegen das Unternehmen verhängt. Nun hat es eine Einigung gegeben.

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Der chinesische Technologiekonzern ZTE kann auf ein Comeback in den USA hoffen. Die US-Regierung wird laut Handelsminister Wilbur Ross das Verbot aufheben, das US-Unternehmen Lieferungen an ZTE untersagt. Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Ross dem Fernsehsender CNBC.

ZTE muss demnach eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen und weitere 400 Millionen Dollar als Pfand hinterlegen, die bei künftigen Regelverstößen einbehalten werden könnten. Diese Zahlungen kommen laut Handelsminister Wilbur Ross zusätzlich hinzu zu knapp 900 Millionen Dollar, die das Unternehmen bereits im Rahmen des ursprünglichen Vergleichs von März 2017 gezahlt hat.

Zudem müsse der zweitgrößte Netzwerkhersteller der Volksrepublik seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzen. Insidern zufolge muss das Unternehmen für zehn Jahre ein vom US-Handelsministerium ausgewähltes Team anstellen, das die internen Abläufe überwacht.

„Wir haben immer noch die Macht, die Firma stillzulegen“, sagte Ross im Nachrichtensender CNBC. Das Handelsministerium betont zwar, es sei die höchste Strafe, die es je verhängt habe. Doch andere US-Behörden haben Unternehmen wegen Sanktionsverstößen schon deutlich härter rangenommen. Ross erklärte, er gehe nicht davon aus, dass der Deal Einfluss auf die Gespräche über Zölle mit China haben werde.

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert.

In den USA ist der Deal mit den Chinesen umstritten, demokratische Abgeordnete werfen der Regierung ein zu lasches Vorgehen vor. Trump hatte sich im Mai persönlich eingeschaltet und Chinas Präsidenten Xi Jinping „als persönlichen Gefallen“ Entgegenkommen signalisiert.

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