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Technologiekonzern Trump fordert Strafe und Management-Änderungen bei ZTE

Die USA hatten Strafmaßnahmen gegen den Technologiekonzern verhängt, weil das Unternehmen gegen die Iran-Sanktionen verstoßen hatte.

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Peking US-Präsident Donald Trump hat im Streit mit China über den Technologiekonzern ZTE Strafzahlungen und Veränderungen im Management des Unternehmens ins Gespräch gebracht. Eine Einigung gebe es noch nicht, sagte Trump am Dienstag zu Journalisten. Er forderte, dass ZTE nicht nur eine Strafe zahlen, sondern auch ein neues Management und einen neuen Vorstand bekommen solle. Zuvor hatte es Informationen über eine Einigung in dem Streit gegeben.

Die Regierungen in Washington und Peking näherten sich einer Übereinkunft, sagten zwei über die Gespräche unterrichtete Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Als Teil der Vereinbarung könnte China Zölle für Agrarimporte aus den USA aufheben und die Einfuhren steigern. Das „Wall Street Journal“ berichtete zudem unter Berufung auf Insider, die USA würden das Verkaufsverbot gegen den zweitgrößten Smartphonehersteller Chinas nach Huawei aufheben. Voraussetzung sei, dass es wesentliche Veränderungen im Management gebe.

Die USA hatten Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen die Iran-Sanktionen verstoßen hatte. US-Zulieferern wie Qualcomm oder Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. Der chinesische Konzern hat die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Trump signalisierte Mitte des Monats überraschend sein Entgegenkommen. Die beiden Länder hatten zuletzt einen Handelskrieg wegen eines Streits über gegenseitige Zölle erst einmal abgewendet.

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