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Telefonat mit Trump Macron betont Einhaltung des Iran-Abkommens

In einem Telefongespräch versucht Emmanuel Macron den US-Präsidenten von der Einhaltung des Atomabkommen mit dem Iran zu überzeugen. Trump muss heute entscheiden, ob die Sanktionen gegen Teheran ausgesetzt bleiben.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l) bei einem Treffen mit Donald Trump 2017. Quelle: AP

Paris/WashingtonFrankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat bei US-Präsident Donald Trump für die Einhaltung des Atomabkommens mit dem Iran geworben. Vor einer wichtigen Entscheidung Trumps zu dem Abkommen telefonierte Macron am Donnerstag mit dem Amerikaner. Dabei habe der französische Präsident an „die Entschlossenheit Frankreichs für eine strikte Anwendung des Abkommens und die Bedeutung seiner Einhaltung durch alle Unterzeichner“ erinnert, teilte der Élyséepalast mit. Zu den Unterzeichnern zählen auch die USA.

Die Umsetzung des Abkommens müsse von einem verstärkten Dialog mit dem Iran über sein Raketenprogramm und seine Regionalpolitik begleitet werden, „um eine bessere Stabilität im Mittleren Osten zu garantieren“, hieß es aus Paris weiter.

Macron habe auch für Solidarität zwischen den Mitgliedern des Weltsicherheitsrats, darunter den USA und Frankreich, geworben. Ziel sei es, „voranzukommen in Richtung einer nuklearen Abrüstung auf der Koreanischen Halbinsel“, teilte sein Büro weiter mit.

Das Weiße Haus bestätigte, Trump und Macron hätten über Bemühungen gesprochen, Druck auf Nordkorea auszuüben und das Land zur Abrüstung zu drängen. Auch der Iran sei Thema während des Telefonats der Präsidenten gewesen. Trump habe in dem Telefonat die Forderung bekräftigt, der Iran müsse seine „destabilisierenden Aktivitäten in der Region“ einstellen, hieß es. Dem Weißen Haus zufolge plant Trump, Macron in zwei Wochen am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos zu treffen.

Trump muss am heutigen Freitag entscheiden, ob die Sanktionen gegen Teheran, die durch die Vereinbarung auf Eis gelegt wurden, ausgesetzt bleiben sollen. Spricht er sich dagegen aus, würde das die Zukunft des Abkommens gefährden.

Das Atomabkommen stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

Unterdessen erwartet der amerikanische Finanzminister Steve Mnuchin, dass der US-Präsident neue Sanktionen gegen den Iran verhängen wird. „Ich denke, Sie können davon ausgehen, dass es zu weiteren Strafmaßnahmen kommen wird“, sagte Mnuchin am Donnerstag zu Reportern.

Aus US-Regierungskreisen hieß es am späten Donnerstagabend (Ortszeit), dass das US-Präsidialamt erst am Freitag eine Erklärung abgeben werde und nicht wie von US-Meiden erwartet, bereits in der Nacht zum Freitag.

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