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Telefonat während des MSC Putin und Obama sprechen über Syrien und Ukraine

Der russische Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama haben über Lösungen für die festgefahrenen Konflikte in Syrien und der Ukraine beraten. Die Initiative dazu soll aus Washington gekommen sein.

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US-Präsiden Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putim im Gespräch beim G20-Treffen in der Türkei. Quelle: AP

US-Präsident Barack Obama hat den russischen Staatschef Wladimir Putin zum Stopp von Luftangriffen auf die syrische Opposition aufgefordert. In einem Telefonat habe Obama betont, Russland müsse im Ringen um einen Frieden in dem Bürgerkriegsland eine konstruktive Rolle spielen. Deshalb solle das Land seine Bombardements von Stellungen gemäßigter Rebellen beenden.

Russland signalisierte nach dem Telefonat, es werde weiterhin die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) und andere Terrorgruppen ins Visier nehmen. Das dürfte ein Hinweis darauf sein, dass Russland seine Angriffe im Westen Syriens fortsetzen will, wo Extremisten aus dem Umfeld der Al-Kaida neben den Oppositionsgruppen kämpfen, die vom Westen als moderat betrachtet werden

Die Akteure im Syrien-Konflikt

Verhärtete Fronten in der Diplomatie und neue Kämpfe in Syrien trüben die Hoffnungen auf eine baldige Waffenruhe nach der Vereinbarung von München. Nachdem sich die USA und Russland auf der Münchner Sicherheitskonferenz gegenseitig die Schuld für die Eskalation in Syrien zugewiesen hatten, vereinbarten Obama und Putin nach russischen Angaben telefonisch dann aber eine verstärkte Zusammenarbeit. Damit solle sichergestellt werden, dass die jüngste Abmachung auch umgesetzt wird. Allerdings rückten am Wochenende syrische Regierungstruppen weiter auf die Rebellen-Stadt Aleppo vor. Und die Türkei und Saudi-Arabien trieben ihre Vorbereitungen voran, am Boden in den Konflikt einzugreifen.

Der Westen wirft der Regierung in Moskau vor, unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den IS vor allem die moderate Opposition in Syrien auszuschalten. Damit solle die Führung in Damaskus stabilisiert und dem Westen nur noch die Wahl zwischen Machthaber Baschar al-Assad und der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) gelassen werden. Parallel zum Machtkampf zwischen Regierung und Rebellen hat der IS weite Teile Syriens erobert. Die USA führen eine Koalition an, die mit Luftangriffen gegen den IS vorgeht. Im zähen Ringen um Frieden in Syrien spiegelt sich auch das Misstrauen zwischen Russland einerseits und den USA und der Nato andererseits wider.

US-Außenminister John Kerry verlangte von Russland, Luftangriffe auf die gemäßigte Opposition einzustellen. Ähnlich äußerte sich der französische Ministerpräsident Manuel Valls: "Frankreich respektiert Russland und Russlands Interessen", sagte er in München. "Aber um den Weg des Friedens wieder gehen zu können, muss die Bombardierung der syrischen Bevölkerung durch Russland eingestellt werden." Eine politische Lösung sei nur mit einer echten Waffenruhe möglich.

Lawrow bezweifelt Erfolg der Münchner Vereinbarung

Doch Russland signalisierte, weiter auch die gemäßigte Opposition ins Visier nehmen zu wollen. Das Moskauer Präsidialamt erklärte nach dem Gespräch Putins mit Obama, Russland werde seine Luftangriffe gegen den IS sowie "andere terroristische Organisationen" fortsetzen. Damit wird auf moderatere Rebellen Bezug genommen.

Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor schon offen Zweifel an der Münchner Vereinbarung geäußert, an der er mitgearbeitet hatte. "Ich bin jetzt nicht mehr so ganz sicher, ob dieses Treffen hier in München wirklich so erfolgreich war - insbesondere, was dieses Dokument zur Waffenruhe angeht", sagte er. Offensichtlich gehe es hauptsächlich darum, die russischen Luftangriffe zu beenden.

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