Washington Das angeschlagene chinesische Technologieunternehmen ZTE wird sein Management wechseln müssen, wenn die US-Sanktionen für den Konzern ausgesetzt werden sollen. Larry Kudlow, Trumps wichtigster Wirtschaftsberater, forderte in einem Interview mit Fox Business Network unter anderem einen Austausch des ZTE-Managements.
„Wir werden sie nicht ungeschoren davonkommen lassen“, sagte Kudlow. Wirtschaftsminister Wilbur Ross prüfe gerade welche rechtlichen Möglichkeiten es in dem Fall gäbe. Angedacht seien strukturelle Änderungen. Was das bedeuten könnte, schob Kudlow gleich nach: „Wechsel des Managements. Wechsel des Vorstands. Veränderung von allem.“
Trump hatte seinem Handelsministerium erst am Sonntag befohlen, ZTE „zurück ins Geschäft“ zu bringen. Es seien bereits „zu viele Jobs in China verloren“ gegangen, weshalb er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jingping zusammenarbeite.
Trumps Entscheidung kam überraschend, hatte das Ministerium doch erst wenige Wochen zuvor US-Zulieferern wie Intel oder Qualcomm für sieben Jahre verboten, Bauteile und Software an ZTE zu liefern. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, gegen Iran Sanktionen verstoßen zu haben. Der Handy- und Netzbauer hatte daraufhin einen Großteil seiner Produktion eingestellt.
Zuvor hatte Trump chinesischen Technologieunternehmen regelmäßig vorgeworfen, das geistige Eigentum der Amerikaner zu stehlen und die Handelsregeln zu missbrauchen. Seinen Meinungsumschwung im Falle von ZTE begründete Trump mit einer entsprechenden Bitte des chinesischen Präsidenten.
Dass die chinesische Regierung um eine Erleichterung bezüglich der Sanktionen gebeten hat, bedeute aber nicht, dass es keine Gegenmaßnahmen mehr geben werde, sagte Kudlow. „Das ist kein echtes Handelsproblem, das ist eine Frage der rechtlichen Durchsetzung. Es wird sehr starke Gegenmaßnahmen geben.“
