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Terrorismus Australien plant nach Anschlag strengere Gesetze für Soziale Netzwerke

Soziale Netzwerke sollen sicherstellen, dass sie nicht von Terroristen ausgenutzt werden. Australien arbeitet dazu an einem Gesetzesentwurf.

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Der australische Ministerpräsident will die Sozialen Netzwerke stärker zur Verantwortung ziehen. Quelle: dpa

Melbourne Australien plant nach dem Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland schärfere Regeln für Soziale Netzwerke. In dem Vorschlag, den die Regierung in der kommenden Woche im Parlament vorlegen will, werden Haftstrafen von bis zu drei Jahren oder Strafzahlungen von bis zu zehn Prozent des Umsatzes angedroht, sollten Gewaltvideos und -fotos nicht schnell genug gelöscht werden. „Die großen Sozialen Netzwerke stehen in der Verantwortung, alles zu tun, damit ihre Technologie nicht von Terroristen ausgenutzt wird“, erklärte Ministerpräsident Scott Morrison.

Die australische Regierung habe sich in den vergangenen Tagen mit Vertretern von Facebook und anderen Internetkonzernen getroffen, das Ergebnis der Gespräche sei aber nicht zufriedenstellend. „Sie haben keine schnellen Lösungen auf die Fragen aufgezeigt, die der Horror von Christchurch aufgeworden hat“, sagte der zuständige Minister Mitch Fifield am Samstag.

Bei dem Anschlag in Christchurch waren am 15. März 50 Menschen ums Leben gekommen. Der Täter hatte den Angriff live auf Facebook gezeigt, was weltweit scharfe Kritik ausgelöst hatte. Australien will den Umgang mit Gewalt in Sozialen Netzwerken auch beim G20-Gipfel in Japan im Juni auf die Tagesordnung setzen.

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