Tod von Mahsa Amini Proteste im Iran - Bundesregierung fordert Aufklärung im Fall Amini

Die Bundesregierung beobachtet die Lage im Iran mit großer Sorge. Sie forderte die Führung in Teheran auf, friedliche Proteste zuzulassen und keine weitere Gewalt anzuwenden.

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Proteste im Iran Quelle: dpa

Die Bundesregierung fordert eine rasche Untersuchung im Fall der im Iran zu Tode gekommenen jungen Frau, der in der Islamischen Republik zu andauernden Protesten geführt hat. Man habe die Nachrichten über den Tod der 22-jährigen Mahsa Amini „in Polizeigewahrsam in Teheran mit Bestürzung zur Kenntnis genommen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin.

„Die Bundesregierung ist gleichermaßen bestürzt darüber, dass bei den landesweiten Protesten wegen des Todes von Frau Amini offenbar zahlreiche weitere Menschen ums Leben gekommen sind“, sagte Hebestreit. „Wichtig ist nun eine rasche und umgehende Untersuchung des Todes von Mahsa Amini.“

Hebestreit verwies darauf, dass die geschäftsführende UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Nada Al-Nashif, bereits Aufklärung in dem Fall angemahnt habe. „Dieser Forderung schließen wir uns als Bundesregierung sehr an.“

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte am Donnerstag am Rande ihres Besuchs bei den Vereinten Nationen (UN) in New York angekündigt, dass die Bundesregierung „diesen Bruch mit Frauenrechten und damit Menschenrechten auch in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bringen“ werde. Es sei klar, dass „der brutale Angriff auf die mutigen Frauen im Iran eben auch ein Angriff auf die Menschheit“ sei.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes bekräftigte am Freitag, die Bundesregierung beobachte die Lage im Iran „mit großer Sorge“. Sie forderte die Führung in Teheran und die dortigen Behörden auf, friedliche Proteste zuzulassen und keine weitere Gewalt anzuwenden.

Gegenwärtig erlebt das seit der Revolution von 1979 islamistisch regierte Land eine selten dagewesene Protestwelle, die sich seit dem Tod Aminis vor einer Woche entwickelt hat. Amini war von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie gegen die Kopftuch-Regeln verstoßen hatte.

Bei den anhaltenden Protesten sind seitdem Berichten zufolge mehrere Menschen zu Tode gekommen, iranischen Medien zufolge wurden bis Donnerstag 280 Personen festgenommen.

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