TTIP Merkel wirbt für Handelsabkommen mit USA

Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP). Es spreche viel dafür, ein solches Abkommen anzustreben.

Chlor-Hühnchen contra Pferde-Lasagne
Chlor-Hühnchen Quelle: dpa
 Keimbombe verzehrfertiger Salat Quelle: Fotolia
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"Ein solches Abkommen (...) könnte qualitätsbildend für andere Handelsabkommen in der Welt sein", sagte sie am Sonntagabend zur Eröffnung des Bundeskongress der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Es gehe dabei nicht nur um Zölle, sondern um die Harmonisierung von Standards im sozialen, im Umwelt- und im Verbraucherbereich. "Es wird kein einziger Standard der Europäischen Union oder der in Deutschland gilt, abgesenkt durch dieses Handelsabkommen", sagte sie. Es spreche daher viel dafür, ein solches Abkommen anzustreben.

Ärger um die Schiedsgerichte

Die Gewerkschaft Verdi zählt zur breiten Ablehnungsfront eine Vielzahl von gesellschaftlichen Gruppen, die seit Monaten gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und auch mit Kanada (Ceta) zu Felde zieht. Die Kritiker fürchten die Absenkung von Schutzstandards in Europa sowie Sonderrechte für Konzerne, um ihre Interessen durchzusetzen. Am 10. Oktober ist eine Großdemonstration gegen diese Projekte in Berlin geplant.

"Wir glauben, dass wir als Volkswirtschaft eine offene Volkswirtschaft sein sollten", sagte dagegen Merkel. Gerade weil Deutschland so stark vom Export abhänge, sei es auch im Interesse von Arbeitsplätzen wichtig, solche Freihandelsabkommen zu unterstützen, sagte sie unter vereinzelten Buh-Rufen auf dem Verdi-Kongress. Bei dem Abkommen mit den USA gehe es um mehr als bei anderen ähnlichen Vereinbarungen.

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Über das TTIP-Abkommen haben die USA und die EU in bislang zehn Verhandlungsrunden gesprochen. Die Europäer haben das Ziel, noch während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama, die im November 2016 endet, die Gespräche erfolgreich abzuschließen.

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