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Türkei Anwälte hoffen auf Bewegung im Fall Yücel

Auch nach acht Monaten in Untersuchungshaft liegt noch immer keine Anklageschrift gegen Deniz Yücel vor. Die Anwälte des Journalisten setzen nun auf den Europäischen Gerichtshof – die Aussichtschancen sind verhalten.

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Der „Welt“-Korrespondent sitzt weiterhin in türkischer Untersuchungshaft. Quelle: dpa

Istanbul Die Anwälte des in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel hoffen auf Bewegung in seinem Fall. Man setze nun auf Fortschritte in dem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), sagte Yücel-Anwalt Veysel Ok der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul. Bei dem Gerichtshof in Straßburg läuft am kommenden Dienstag eine Frist für die türkische Regierung ab, eine Stellungnahme abzugeben zu der Beschwerde Yücels gegen seine seit fast acht Monaten andauernde Untersuchungshaft. Diese Frist kann aber verlängert werden.

Sollte der Gerichtshof zu dem Schluss kommen, dass eine Grundrechtsverletzung vorliegt, wäre die Türkei als Europaratsmitglied verpflichtet, Yücel aus der U-Haft zu entlassen. Die Türkei zählt allerdings zu den Staaten mit den meisten Verurteilungen durch den EGMR und den schlechtesten Umsetzungsbilanzen. Gegen die Türkei sind bisher etwa 2800 Urteile ergangen. Gut die Hälfte davon war 2016 noch nicht umgesetzt. Die Bundesregierung fordert die Freilassung von Yücel und anderen aus politischen Gründen in der Türkei inhaftierten Deutschen.

Ok kritisierte, dass die türkische Staatsanwaltschaft immer noch keine Anklageschrift gegen Yücel vorgelegt hat. „Gäbe es eine Anklageschrift, wüssten wir wenigstens, was die Anschuldigungen gegen Deniz sind, worauf sie beruhen und was die Beweise sind“, sagte der Anwalt. Die Akten in Yücels Fall seien unter Verschluss. „Deswegen wissen wir nicht, was für Ermittlungen gegen Deniz laufen.“

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