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Türkei-Krise Regierung droht Demonstranten mit Armee

Im Fernsehen sagte Vize-Ministerpräsident Bülent Arinc, wenn der der Einsatz der Polizei gegen die Proteste nicht ausreichen sollte, könnten auch Streitkräfte eingesetzt werden.

Das Jahr der Proteste
Arabischer Frühling Quelle: dpa
Occupy Wall Street Quelle: REUTERS
Stuttgart 21 Quelle: REUTERS
Euro (gegen Sparmaßnahmen) Quelle: dpa
Euro (gegen Euro-Rettung) Quelle: dapd
Tottenham Quelle: Reuters
Camila Vallejo Quelle: REUTERS

Die türkische Regierung hat in dem seit zwei Wochen andauernden Machtkampf mit den Demonstranten den Einsatz der Armee angedroht. Um die Proteste niederzuschlagen, würden notfalls "Elemente der Streitkräfte" abkommandiert, sagte Vize-Ministerpräsident Bülent Arinc. Auch am Montag gingen die Proteste weiter. In der Hauptstadt Ankara standen sich rund 1000 Streikende und Polizisten gegenüber. Die Polizei brachte Wasserwerfer in Stellung und forderte die Menge auf, eine Hauptverkehrsstraße freizugeben.

Proteste in der Türkei dauern an

In Ankara und Istanbul wurden Anwaltskammern zufolge am Sonntag rund 500 Menschen festgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich "erschrocken" über die Entwicklung in der Türkei. Sollte der Einsatz der Polizei nicht ausreichen, werde die Militärpolizei eingreifen, sagte Arinc im Staatsfernsehen TRT. "Wenn das nicht ausreicht, ... könnten wir sogar Elemente der türkischen Streitkräfte einsetzen."

Länderprofil Türkei

Mehrere Gewerkschaften riefen für Montag zu einem eintägigen Generalstreik und zu Kundgebungen in Istanbul und Ankara auf. In Ankara wollten die Demonstranten in den zentralen Stadtteil Kizilay ziehen. "Es wird Versuche geben, Menschen durch Streiks und Arbeitsniederlegungen auf die Straße zu bringen", sagte Innenminister Muammer Güler vor Journalisten. "Das wird nicht gestattet werden." Polizisten riefen den Demonstranten per Lautsprecher zu: "Wer auf der Straße ist, muss sie wieder freigeben." Sie drohten: "Die Polizei wird Gewalt anwenden."

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