Türkei und Russland Eine Pipeline als Politikum

Eine Gas-Pipeline soll die bislang schwierigen Beziehungen zwischen Russland und der Türkei verbessern. Das könnte gelingen. Kommt es aber zu Unstimmigkeiten, wird die Türkei stärker darunter leiden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit Russlands Präsident Wladimir Putin bei Erdogans letzten Besuch im Kreml im März. Quelle: REUTERS

Erst vor acht Wochen war der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei Kremlchef Wladimir Putin zu Besuch. Nun treffen die beiden in Russland erneut aufeinander. Entsteht dort eine neue politische Freundschaft? Zumindest sehen die beiden Männer in einem guten Verhältnis ihrer Länder Chancen für beide Seiten – politisch wie wirtschaftlich.

In vielerlei Hinsicht können Russland und die Türkei von einer guten Partnerschaft profitieren: Der türkische Tourismus lebt zu großen Teilen von russischen Urlaubern, Moskau importiert große Mengen Gemüse aus der Türkei und Experten sind überzeugt, dass sich trotz der Streitereien letztlich auf beiden Seiten die pragmatische Überzeugung durchgesetzt hat, dass Moskau und Ankara wirtschaftlich und im Syrienkonflikt zusammen mehr erreichen können als alleine.

Ein Projekt sticht in den Wirtschaftsbeziehungen der beiden Länder besonders hervor: der Bau der türkisch-russischen Gaspipeline Turkish Stream. Denn Russland ist für die Türkei der Hauptlieferant von Erdgas – und die Türkei ein Tor für Putin nach Europa. Mit der Leitung will Russland künftig Gas durch das Schwarze Meer in die Türkei und von dort weiter nach Südosteuropa liefern. Geplant sind zwei Stränge, durch die jährlich 31,5 Milliarden Kubikmeter Gas strömen sollen. Nach einigen Wirren ist das Projekt nun gesichert: Der erste Strang soll Ende 2019 fertig sein.

Lange hatte es so ausgesehen als würde das Milliardenprojekt scheitern. Ein schwerer politischer Konflikt zwischen Russland und der Türkei hatte den Pipeline-Bau gefährdet: Nachdem die Türkei 2015 einen russischen Kampfjet an der Grenze zu Syrien abgeschossen hatte, waren die Beziehungen auf einem Tiefpunkt. Putin verhängte schmerzhafte Sanktionen gegen die Türkei und übte scharfe Kritik an Erdogan. Der Kremlchef sagte unter anderem: „Allah beschloss, die regierende Clique in der Türkei zu bestrafen, und hat sie um den Verstand gebracht.“ Auch die Pläne für Turkish Stream lagen auf Eis. Putin bewegte sich kein Stück mehr - und so auch das beauftrage Unternehmen Gazprom nicht.

Präsident Erdogan sah sich schließlich gezwungen, sich - wie von Putin gefordert - zu entschuldigen. Der türkische Präsident verbeugte sich sozusagen vor dem russischen – wohl vor allem um die türkische Wirtschaft nicht noch mehr zu gefährden und eingefrorene Projekte wie die Gas-Pipeline nicht scheitern zu sehen.

Mit Erfolg: Im August vergangenen Jahres legten die beiden Staaten den Streit offiziell bei. Teile der Sanktionen sind zwar noch immer in Kraft, aber seitdem haben sich die Beziehungen der beiden Länder stetig gebessert. Die Eiszeit scheint vorüber, Moskau und Ankara sind im Dialog. Erdogan nannte Putin nach der Beilegung des Streits sogar „meinen geschätzten Freund“. Beide telefonieren regelmäßig und sprechen im weniger scharfen Ton übereinander.

Und auch beim Thema Turkish Stream ging es voran: Nach langem Tauziehen unterzeichneten Russland und die Türkei im Oktober ein Abkommen zum Bau von Turkish Stream. Die Duma billigte dieses am 20. Januar, das Oberhaus am 1. Februar.

Ein Erfolg für ein Projekt, das im Grunde selbst nur aus politischer Uneinigkeit geboren wurden war. Die Pläne für die russisch-türkische Pipeline hätten nämlich nicht nur aufgrund politischer Begebenheiten scheitern können – letztendlich entstanden sie größtenteils erst aufgrund politischer Zerwürfnisse.

Turkish Stream statt South Stream

Russland hatte schon einmal versucht sich vom Gastransit durch die Ukraine nach Europa unabhängiger zu machen – mit der Gas-Pipeline South-Stream. Seit der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland 2014 liegen die beiden Länder bekanntermaßen bis heute im Streit.

Diese neu-geplante Erdgas-Pipeline South Stream hätte durch das Schwarze Meer nach Europa führen sollen. Durch Bulgarien nach Serbien, Ungarn, Slowenien und Österreich und in einem zweiten Arm von Bulgarien nach Griechenland und Italien. Allerdings scheiterte sie schließlich an einer von der EU forcierten Blockade Bulgariens – so die Perspektive des Kremlchefs.

Bei einem Türkei-Besuch im Dezember 2014 gab Putin bekannt, dass die Pläne für den Bau der South-Stream-Pipeline gescheitert seien. Der Kremlchef reagierte trotzig: „Die russischen Energieressourcen gehen dann auf andere Märkte - Europa wird solche Umfänge jedenfalls nicht bekommen. Russland kann nicht Hunderte Millionen Dollar investieren und dann an der bulgarischen Grenze steckenbleiben“, sagte der russische Präsident in Ankara und schlug gleichzeitig eine Kooperation mit der Türkei vor – man könne gemeinsam einen großen Gasumschlagplatz für Südeuropa bauen.

Die Absage der South-Stream-Pläne war aber auch eine Reaktion auf politische Entscheidungen der EU, schätzten damals viele Experten. Schließlich war Putins Verlautbarung kommuniziert worden kurz nachdem die Europäische Investitionsbank der Ukraine einen Kredit über 150 Millionen Euro für die Modernisierung ihrer Gaspipelines zugesagt hatte, über die bis dato Gas aus Russland nach Europa transportiert worden war.
Nach halbherzigen Bekundungen der europäischen Seite, dass South Stream vielleicht doch noch gelingen konnte, wurden die Pläne letztlich beerdigt.

Das neuerliche Vorhaben des Staatskonzerns Gazprom – die Gaspipeline Turkish Stream – gilt nun als Nachfolger des Pipeline-Projekts South Stream. Und könnte ebenso aus politischen Gründen scheitern - der Konflikt infolge des Kampfjets-Abschusses 2015 beweist es.

Entscheidend bei dieser politisch wie wirtschaftlichen Kooperation: Erdogan ist auf das Projekt Pipeline stärker angewiesen als der Kremlchef. Zwar hat die Türkei für den Kreml energiepolitisch hohe strategische Bedeutung – mit Blick auf Lieferungen nach Südeuropa. Ebenso wie geopolitisch – hofft Moskau doch mit einer Annäherung an Ankara, einen Keil zwischen die Türkei und den Westen treiben zu können. Bis der erste Strang Ende 2019 fertig sein wird, kann noch viel passieren.

(Mit Material von dpa)

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