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Türkische Offensive in Syrien Nato-Generalsekretär mahnt zu maßvollem Gewalteinsatz

Vor der anstehenden türkischen Militäroffensive in Syrien hat der Nato-Generalsekretär Stoltenberg vor ausufernder Gewalt gewarnt. Ein Einsatz müsse immer maßvoll sein. Gleichzeitig äußerte er Verständnis für die Türkei.

Nato Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Türkei gewarnt: Ein Gewalteinsatz muss verhältnismäßig sein. Quelle: dpa

Brüssel
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Türkei aufgerufen, bei der Offensive in Syrien Augenmaß zu bewahren. „Alle Staaten haben das Recht, sich selbst zu verteidigen, aber das Vorgehen muss verhältnismäßig und maßvoll sein“, sagte der Norweger am Donnerstagabend. Zugleich äußerte er allgemein Verständnis für die Regierung in Ankara. „Die Türkei gehört zu den Nato-Staaten, die am stärksten unter Terrorismus leiden“, sagte er.

Auf die Aufforderungen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), innerhalb des Bündnisses über die türkische Offensive zu beraten, ging Stoltenberg nicht direkt ein. Er wies lediglich darauf hin, dass er im Kontakt mit Gabriel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan stehe.

Eine Sprecherin hatte allerdings bereits am Mittwoch gesagt, jeder Bündnispartner könne jedes Thema zur Diskussion in den Nordatlantikrat bringen. Dieser ist das oberste Entscheidungsgremium der Nato, das sich in der Regel einmal pro Woche auf Ebene der Botschafter und etwa halbjährlich auf Ebene der Außen- und Verteidigungsminister trifft.

Stoltenbergs Angaben zufolge hat die Türkei die Bündnispartner in dieser Woche über die Militäroperationen in der kurdisch kontrollierte Region Afrin unterrichtet. Eine Sprecherin hatte zuvor bereits bestätigt, dass über die Lage in Nordsyrien am Dienstag bei einem Botschaftertreffen gesprochen wurde. Es habe zu dem Thema eine „informelle Unterrichtung“ des US-Sonderbeauftragten für die Anti-IS-Koalition, Brett McGurk, gegeben, sagte sie.

Dass sich die Nato als Ganzes klar kritisch zu der türkischen Militäroffensive äußern wird, ist nahezu ausgeschlossen. Stellungnahmen des Bündnisses zu aktuellen Themen müssen nämlich die Zustimmung aller Mitgliedstaaten haben – also auch die der Türkei.

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