Berlin Mit Ausblicken auf das nächste Jahr, das hat 2014 gezeigt, muss man in der internationalen Politik vorsichtig sein. Die meisten Prognosen, die vor zwölf Monaten abgegeben wurden, lagen ziemlich daneben. Die Annexion der Krim durch Russland, der Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak, der neue Krieg im Gazastreifen, die Ebola-Epidemie in Westafrika - das alles hatte niemand so richtig auf dem Zettel.
Dafür bewahrheiteten sich andere Dinge, die vielen Experten einigermaßen sicher schienen, ganz und gar nicht. Der syrische Präsident Baschar al-Assad zum Beispiel ist allen Prognosen zum Trotz immer noch an der Macht. Der britische „Economist“, der jedes Jahr einen vielbeachteten Ausblick wagt, gab rückblickend zu: „Auf den Punkt gebracht: Wir haben einen armseligen Job gemacht.“
Und nun? Ohne größere Gefahr, sich zu blamieren, lässt sich Folgendes sagen: Die vielen neuen Krisen von 2014 werden die internationale Politik auch 2015 beschäftigen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist dabei besonders gefordert, weil Deutschland aktuell den Vorsitz der sieben großen Industrienationen (G7) führt. Dem G7-Gipfel im Juni auf Schloss Elmau ist weltweite Aufmerksamkeit gewiss.
Russlands Präsident Wladimir Putin wird dann aller Voraussicht nach wieder nicht dabei sein. Wegen der Annexion der Krim haben ihn die G7-Staaten zur unerwünschten Person erklärt. Nichts deutet darauf hin, dass sich daran etwas ändert. Im Gegenteil: Viele mutmaßen, dass Putin mit seiner Expansionspolitik weitermacht und auch andere Gebiete zu Russland holen will.
Die Hoffnung, dass sich die Lage in der Ukraine befriedet, sind recht gering. Realistisch gesehen wären viele wohl zufrieden, wenn sich die Krise mit jetzt schon mehr als 4000 Toten zu einem „frozen conflict“ entwickeln würde - einem „eingefrorenen Konflikt“ ohne größere Kämpfe, wie es von Moldau bis Georgien in anderen ehemaligen Sowjetrepubliken mehrere gibt. Bei wie viel Grad minus auch immer.
Im Nahen Osten sind die Chancen auf eine Friedenslösung ähnlich bescheiden. Da bei den Gesprächen mit Israel immer noch nichts vorangeht, treiben die Palästinenser anderweitig ihre Bemühungen um einen eigenen Staat voran. Vermutlich werden weitere Länder Palästina anerkennen. Deutschland nicht - schon gar nicht 2015, wenn das 50-jährige Bestehen der diplomatische Beziehungen zu Israel gefeiert wird. Berlin ist zwar auch für eine Zwei-Staaten-Lösung, aber nur am Verhandlungstisch.
Auch sonst sind in diesem Teil der Welt die Hoffnungen auf Besserung nicht besonders groß. Der Krieg in Syrien wird bereits ins fünfte Jahr gehen, ohne dass es Aussicht auf ein baldiges Ende gibt. Die Terrormiliz IS wird mit großer Wahrscheinlichkeit wieder Leute enthaupten und dies auf grausamen Videos im Internet zeigen. Wenn es denn dabei bleibt: Die Geheimdienste werden nicht müde, vor einem schlimmen IS-Anschlag in den USA oder Europa zu warnen.
Rückschläge und Schicksale
Bei einem der Dauerthemen der internationalen Politik, dem Streit ums iranische Atomprogramm, soll es in der ersten Jahreshälfte eine Entscheidung geben. Bis zum 1. Juli soll zwischen den fünf Vetomächten des Uno-Sicherheitsrats, Deutschland und dem Iran ein Kompromiss stehen. Nach mehreren Verlängerungen soll dies die letzte Frist sein. Zweifel sind erlaubt. In Israel glaubt kaum jemand, dass sich der Iran auf dem Verhandlungsweg von der Atombombe abbringen lässt.
Nordkorea mit seinem Machthaber Kim Jong Un ist da trotz weitgehender internationaler Isolation schon weiter. Viele vermuten, dass Pjöngjang 2015 einen neuen Atomtest unternehmen wird. Ansonsten werden in Asien die Inselstreitigkeiten im Süd- und Ostchinesischen Meer mit Sorge betrachtet. Die Volksrepublik China liegt hier mit Staaten wie Japan, Vietnam und Malaysia so sehr über Kreuz, dass sich militärische Konflikte entwickeln könnten.
Was, abgesehen von plötzlichen Rücktritten oder Schicksalsschlägen, relativ stabil bleiben dürfte, ist das internationale Spitzenpersonal. Die Europäische Union hat ihre Top-Posten eben erst neu besetzt, mit dem Luxemburger Jean-Claude Juncker und dem Polen Donald Tusk. Mit Ausnahme von Spanien und Großbritannien, wo Premierminister David Cameron bangen muss, stehen in den großen europäischen Ländern 2015 keine Wahlen an.
Auch in den wichtigen BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) sind keine großen Personalveränderungen absehbar. Kremlchef Putin etwa denkt nicht ans Aufhören. Bei einer vierten Amtszeit könnte er sogar bis 2024 im Kreml bleiben.
In den USA wird Barack Obama das letzte Jahr voll im Amt sein, auch wenn der Präsident von den Demokraten nun einen republikanischen Kongress gegen sich hat. Manche vermuten, dass er die Gelegenheit nutzen wird, um sich in der Außenpolitik stärker zu profilieren. Wer Obamas Nachfolge antritt, wird erst im November 2016 entschieden.
Vermutlich schon Anfang nächsten Jahres will sich aber die ehemalige „First Lady“ Hillary Clinton erklären, ob sie abermals fürs Weiße Haus kandidiert. Das wird dann eine der wenigen Nachrichten, von denen man schon heute mit Sicherheit weiß, dass sie 2015 Schlagzeilen machen werden.
