Berlin Die Bundesregierung hat rasche Aufklärung über den Transport von Siemens-Gasturbinen auf die Krim durch Russland entgegen von Sanktionsauflagen verlangt. Der Vorgang werde von der Bundesregierung „mit großer Aufmerksamkeit“ verfolgt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. „Eine vertragswidrige Verbringung der Turbinen auf die Krim entgegen hochrangiger Zusicherungen – das ist ein bemerkenswerter Vorgang.“
Über mögliche Konsequenzen eines solchen „gänzlich inakzeptablen“ Vorganges werde derzeit beraten, sagte Seibert. „Jetzt kommt es zunächst mal darauf an, den Sachverhalt möglichst schnell und möglichst umfassend zu klären.“ Da sei vor allem der Siemens-Konzern gefragt. Unternehmen müssten prüfen, ob unternehmerisches Handeln unter ein Sanktionsregime falle.
