Ukraine-Krise Irrfahrt ins Unglück

Isoliert von Ost und West, schlittert die einst so stolze Industriestadt Donezk dem wirtschaftlichen Kollaps entgegen. Die verbliebenen Einwohner stehen dennoch treu zu den Separatisten.

Separatisten in Donezk Quelle: dpa Picture-Alliance

Irgendwann Ende Juni stürmten Kämpfer in Wanderschuhen und Uniformteilen diverser Designs in das beste Krankenhaus von Donezk – die Kalaschnikows vor den Hüften. Dmitri Prjadun hatte mit ihnen gerechnet, er blieb ruhig. Zum Glück wollten sie bloß einen Krankenwagen „borgen“. Einer der Soldaten händigte dem Finanzchef der Privatklinik ein Stück Papier aus, den „Akt über die vorübergehende Nutzung“, und Prjadun wusste sofort, den nagelneuen VW-Rettungswagen würde er nie wiedersehen. „Später haben sie uns ein zweites Auto aus der Werkstatt geklaut“, erzählt er.

Ach, was soll’s! Nun hat die Klinik eben nur noch zwei Fahrzeuge. Die Leute in Donezk, sagt der mit Galgenhumor gesegnete Klinikmanager, können sich Notarzteinsätze sowieso nicht mehr leisten. Seit Mai schon tobt der Krieg zwischen den von Russland unterstützten Separatisten und der ukrainischen Armee; der im September in Minsk vereinbarte Waffenstillstand ist eine Farce.

Was ist „Neurussland“?

Prjadun ist froh, dass die Söldner des Möchtegernstaats „DNR“ nur zeitweise Gäste auf seinen blitzblanken Klinikfluren sind: „Sie haben verstanden, dass wir in Donezk die Einzigen sind, die diese Apparaturen bedienen können“, so Prjadun, dessen Ärzte zur Fußball-EM 2012 die Nationalteams behandelt hatten. Nun kommen die müffelnden und zerzausten Krieger ab und an zum Röntgen – das geht aufs Haus, versteht sich.

Die ärmeren Ukrainer flüchten nach Russland

Von der Wirtschaft ist wenig übrig geblieben im ostukrainischen Gebiet Donbass, wo einst das industrielle Herz der Ukraine schlug. In der Innenstadt von Donezk sind viele Geschäfte mit Brettern vernagelt, Bankautomaten spucken seit Monaten kein Geld mehr aus. Mehr als die Hälfte der Einwohner ist vor dem Krieg aus der Stadt geflohen. Unternehmer haben sich meist in friedliche Gebiete der Ukraine gerettet, wo ihr Rechtssystem gilt und Handel mit Europa möglich ist. Die ärmeren flüchteten ins vermeintlich sorgenfreie Russland.

Mit Unbehagen beobachtet dieser produktivere Teil der Gesellschaft, wie die Kiewer Führung und Kremlchef Wladimir Putin ohne Not einen Keil zwischen die Ostukrainer getrieben haben. Und dass wie zuletzt vergangene Woche sogar geduldige Vermittler wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an Putins Kompromisslosigkeit verzweifeln. Die ärmeren Ostukrainer vertrauen hingegen dem russischen Präsidenten – und verstecken sich im vermeintlich selig machenden Russland. Wobei die dortige Regierung die Flüchtlinge nun – wie einst Stalin – in Sibirien ansiedeln will.

Die wirtschaftliche Bedeutung der Ukraine

Daheim in Donezk ist unterdessen eingetreten, was viele befürchtet hatten: Mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk sind zwei De-facto-Staaten entstanden, die kürzlich sogar ihre Staatspräsidenten wählen durften und hoffnungslos am Tropf Moskaus dahinsiechen. Aus ukrainischer Sicht brechen damit bis zu 17 Prozent der Wirtschaftsleistung weg, was das Land auf dem Weg nach Europa schwächen und instabil halten wird. War es etwa das, was Kremlchef Putin erreichen wollte? Das glauben viele Beobachter im Westen. Aber auch im Osten muss man zur Kenntnis nehmen, dass die Betriebe in der Region größtenteils stillstehen, die Industrieproduktion um mehr als die Hälfte gegenüber dem Vorjahr gesunken ist.

Donezk hängt an Moskaus Tropf

„Es ist völlig unvorstellbar, dass die Ostukraine in absehbarer Zeit zurück unter Kiewer Kontrolle gerät“, sagt Ökonom Vasily Astrov vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche. Auf Jahre hinaus werde das russische Staatsbudget die Hauptquelle für den besetzten Osten der Ukraine sein – erst recht, wenn die Separatisten ihren Traum von einer weiteren Eroberung jenes Landes wahr machen, das sie als „Neu-Russland“ bezeichnen. Die Schäden wären nicht nur für die Ukraine enorm, sondern auch für die Russen: Je größer der Pseudostaat, den der Kreml durchpäppeln muss, desto mehr Geld fehlt im Putin-Reich, das unter dem niedrigen Ölpreis mehr als unter den Sanktionen leidet.

Vier Monate ohne Lohn

Oder schafft es die „Volksrepublik“ am Ende doch, die Region zu neuem Wachstum zu führen? Immerhin ist mit Bergbauelektriker Alexander Sachartschenko seit Kurzem ein Ministerpräsident im Amt. Einer, der zwar wie viele seiner Mitarbeiter am liebsten Tarnkleidung trägt, aber immerhin ein Finanz- und Wirtschaftsministerium eingerichtet hat. Die Pressefrau seufzt, als man sie nach dem Experten fragt, der den Plan für die ökonomische Entwicklung hat. „Da muss ich mal nachdenken.“ Zwei Tage und rund 30 unbeantwortete Telefonate später sagt dann der Assistent eines Ministers für Steuern und Einnahmen, „der Herr Minister“ hetze „ständig von Meeting zu Meeting“ und werde absehbar keine Zeit für ein Gespräch mit der Presse finden.

Schon eher hängt die Sprachlosigkeit damit zusammen, dass es keinen Plan gibt für den Wiederaufbau des früher einmal so reichen Donbass. Das liegt nicht nur im Unvermögen der neuen Herren begründet: Lieferketten sind unterbrochen, weil rund um Donezk und Lugansk viele Straßen und Schienen zerstört sind.

Krisenländer von Russland bis Nordafrika

Vorprodukte wie Sprengstoff für den Bergbau oder Alteisen für die Metallfabriken bezieht der Donbass traditionell günstig aus der Ukraine, nur liefern die Händler kaum mehr. Seit der Osten zum Kriegsgebiet wurde, bestellen sogar die den Separatisten gewogenen russischen Abnehmer aus Furcht vor Lieferausfällen keine Maschinen mehr. Es wird Jahre dauern, bis allein die Kriegsschäden beseitigt sind, die der ukrainische Industrieverband vorsichtig auf acht Milliarden Dollar schätzt.

Hoffen auf die neue Regierung

„Ich habe vier Monate keinen Lohn bekommen“, beklagt sich eine ältere Dame in grüner Arbeitsmontur, die im Stadtpark unweit des Regierungssitzes das Laub zusammenrecht. Ihren Job will sie nicht aufgeben. „Irgendeiner muss ja hier für Ordnung sorgen.“ Außerdem kehre bald Stabilität zurück, die „DNR“ habe ja nun eine richtige Regierung.

Das glaubt auch Rentnerin Marina Andrejewna, die als Witwe eines russischen Soldaten zu den Privilegierten zählt, denen die chronisch klamme „Volksrepublik“ bisher pünktlich eine Rente von knapp 50 Euro auszahlt. „Ich erwarte, dass wir in der ,DNR’ eine Zukunft haben“, sagt die alte Dame, und ihre Goldzähne blitzen zuversichtlich auf, „Russland wird uns dabei helfen.“ So leidensfähig und zuversichtlich die Leute im Donbass sein mögen – die Separatisten stehen in der Pflicht, ihnen eine ökonomische Zukunft zu bescheren.

Die Industrie ist fast zum Stillstand gekommen

Wer Donezk ein wenig kennt, kann den wahrhaftigen Stillstand am Himmel sehen. Kein halbes Jahr ist es her, dass die Schwerindustrie ihren giftigen Qualm in die Wolken blies – jetzt wirken deren rot-weiße Schlote wie Industriedenkmäler im Ruhrpott. Nur ein paar Heizkraftwerke laufen, Gott weiß, wo sie den Brennstoff auftreiben. Bei Donezkstal, einem von Russen geführten Metallkonzern im Stadtzentrum, halten an diesem Nachmittag nur die Empfangsdame und ein Wachmann die Stellung. Das Management, heißt es, verlasse momentan mittags das Büro, die Fabrik stehe ja sowieso zum größten Teil still, die Arbeiter seien im „unbezahlten Urlaub“. Kaum mehr geschäftig wirken Betriebe des Oligarchen Rinat Achmetow, der früher als „König des Donbass“ die Politik vor Ort wie in Kiew beherrschte – nur seine Koksfabrik beliefert noch das Stahlwerk des Oligarchen im von Kiew kontrollierten Mariupol.

Achmetow spielt ein doppeltes Spiel, der Verlust der Aktiva im Donbass ist der Einsatz. Einerseits sagt man ihm nach, er habe die Separatisten anfangs finanziell unterstützt, um Druck auf die Regierung in Kiew auszuüben, die sich im Februar an die Macht geputscht hatte. Als die Rebellen zu mächtig wurden und den Anschluss an Russland vorantrieben, hat er dann seine Arbeiter in Mariupol als Bürgerwehr gegen diese auf die Straße geschickt. Für den Ukrainer wäre eine Zukunft in Russland ein Graus, denn er würde die EU-Märkte verlieren und müsste sich mit vom Kreml bemutterten russischen Oligarchen messen.

Der Einfluss des Oligarchen Achmetow

Jetzt weigert er sich, seine Unternehmen im Donbass der Herrschaft der Separatisten zu unterstellen, weshalb diese wiederum mit Zwangsverstaatlichung drohen. Beobachter sind sich sicher, dass der nun in Kiew residierende Krösus Schutzgelder an die „DNR“ entrichtet – „anders lässt sich nicht erklären, wieso die Rebellen seine Immobilien und Unternehmen nicht anrühren“, sagt einer, der ihn kennt.

Tatsächlich ist die unsichtbare Hand von Achmetow überall zu spüren. In der Straße des Friedens drängen sich Menschen vor einem schlichten Bürobau. Der Oligarch gibt hier wie auch im Fanshop seines Fußballclubs Schachtjor Hilfsgüter aus. Zweimal im Monat erhalten die gänzlich Mittellosen ihre Rationen in Plastiktüten – Milch, Mehl, Mais, alles, was sich halbwegs hält. „Brot müssen sie selber backen“, sagt Valentina, eine Frau von Anfang 40, die in der orangenen Jacke des Fußballvereins Lebensmittel verteilt. Die arbeitslose Buchhalterin hofft, dass die Leute bald ihre Renten wieder bekommen und sich alles selbst kaufen können. „Wir glauben an unsere neue Regierung, alles wird gut.“ Aber erst müsse der Krieg aufhören.

Bürger leben jeden Tag in Todesangst

An diesem Vormittag geht er erst mal wieder los. Gar nicht weit weg schießt jemand Granaten Richtung Flughafen, die dumpfen Schläge sind selbst im Gebäude zu hören, wo Achmetow Lebensmittel verteilen lässt. Niemand zuckt mehr zusammen, an den Sound des Krieges haben sie sich gewöhnt. Als die Kämpfe begannen, saß Valentina mit ihrer Familie auf gepackten Koffern. „Aber dann haben wir uns gefragt, wohin wir flüchten sollen. Wir sind doch hier zu Hause!“ Ihre Schwester lebe in Poltawa im friedlichen Nordosten der Ukraine. „Die halten uns dort für ihre Feinde, obwohl wir jeden Tag in Todesangst leben“, klagt sie.

"Wir haben in der Ukraine nichts zu suchen"
"Viele finden Putin toll"Auf den letzten Metern des Europawahlkampfs lassen die Grünen mit dem ehemaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer eine ihrer Ikonen über die Ukraine-Krise zu Wort kommen. Auf einer Diskussionsveranstaltung mit Grünen-Chef Cem Özdemir und Spitzenkandidatin Rebecca Harms zum Thema "Friedensmacht Europa - Herausforderung Ukraine" attackierte der ehemalige deutsche Außenminister Wladimir Putin und verteidigte die Maidan-Revolution. Von der Europäischen Union fordert er eine Politik der Stärkegegenüber Russland – sie müsse klarer zeigen. wo sie steht. Für die deutschen „Putin-Versteher“ hat Fischer indes nicht besonders viel übrig und zeigt sich schockiert: "Viele finden Putin auch toll, weil er es den Amerikanern mal richtig zeigt. Das finde ich erschütternd." Für Fischer ist diese Haltung schlicht anti-westlich und anti-europäisch. Quelle: dpa
"Das ist Größenwahn"Auch Altkanzler Helmut Schmidt übt in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung scharfe Kritik an der Russlandpolitik des Westens und wirft ihr vor, die Spannungen in der Ukraine-Krise mitverursacht zu haben. Die EU-Kommission hält er aufgrund ihrer Ukraine-Politik für unfähig und straft ihren Versuch, die Ukraine anzugliedern, als "Größenwahn" ab. Quelle: REUTERS
"Der grundlegende Fehler lag in der EU-Assoziierungspolitik"Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD), der ohnehin als guter Freund von Kremlchef Putin gilt, plädierte kürzlich für mehr Verständnis für den russischen Präsidenten und macht die Europäische Union für die Zuspitzung der Ukraine-Krise verantwortlich. Zwar sieht er im Vorgehen Russlands grundsätzlich "ein[en] Verstoß gegen das Völkerrecht", dennoch wolle er Wladimir Putin, dessen Vorgehen er in den Sanktionsdrohungen der EU und der USA gegen Russland in der Ukraine-Krise begründet sieht, nicht verurteilen. Quelle: dpa
"Solche Methoden hat schon der Hitler im Sudetenland übernommen"Besonders brisant war der Vergleich von Russlands Vorgehen auf der Krim mit der Politik Hitlers. Auf einer Schüler-Veranstaltung des EU-Projekttags 2014 der Bundesregierung hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble öffentlich Parallelen zwischen der Annexion der Krim durch Wladimir Putin und dem Anschluss des Sudetenlandes durch Adolf Hitler gezogen. Gemeint hatte der die Argumente, die die russische Regierung als Rechtfertigung für die Annexion der Krim anführt. Quelle: dpa
"Zusagen hat es nicht gegeben"Hans-Dietrich Genscher, ehemaliger Bundesaußenminister (FDP), bringt eine neue Definition Europas in die Diskussion ein. Für ihn ist Europa keinesfalls mit der Europäischen Union gleichzusetzen - Europa geht über die Strukturen der EU hinaus. Alle europäischen Völker sollen frei entscheiden können, ob sie der EU oder Russland angehören, oder ob sie unabhängig bleiben wollen. Es müssen Strukturen und Ordnungen geschaffen werden, die ein solches Leben in Freiheit sicherstellen. Quelle: dpa

Nur einmal schweigen die Granaten in diesen Tagen. Es ist jener Sonntag, an dem gewählt wird. Neben dem Lenin-Denkmal haben sie eine Bühne aufgebaut, davor vielleicht 300 Menschen, die eifrig mit Papierfähnchen in den „DNR“-Farben wedeln. Eine Volkstanz-Gruppe aus Kasachstan hat ihren Auftritt, anschließend tanzen die Besucher bei Temperaturen um den Gefrierpunkt zu russischen Folkloreliedern. Für einen Moment ist der Krieg vergessen, eine abtrünnige Provinz feiert sich selbst – so als wäre der Niedergang weit weg. Auf dem Banner über der Bühne steht in breiten Lettern: „Die Zukunft beginnt heute.“

Janukowitsch war zumindest „ihr“ Präsident

Für die Ukraine, diese These sei gewagt, ist der Donbass verloren. Das ist zum Teil Folge der Bombardierung – durch „ukrainische Truppen“, wie die Bevölkerung überzeugt ist. Die mögen zwar selten sein und häufig den Beschuss der Separatisten aus ihren Stellungen in Wohngebieten beantworten. Aber so weit differenzieren die Menschen nicht, zumal die Deutungshoheit über den Krieg bei antiukrainischen russischen Staatssendern liegt. Aber selbst ohne Krieg und Propaganda wird die Regierung in Kiew als Regierung „der anderen“ wahrgenommen, die „ihren“ Präsidenten seinerzeit gestürzt und ins Exil getrieben hat. Die prowestlichen Politiker aus Kiew haben von Beginn an wenig unternommen, um den Landsleuten im Osten ihren West- und Reformkurs gründlich zu erklären. Der geschasste Präsident Viktor Janukowitsch war zwar auch für die Donezker ein korrupter Gauner, aber er war eben ihr Gauner.

Betriebe sind kaum wettbewerbsfähig

Die Erinnerung tut ein Übriges: Stahlarbeiter und Kohle-Kumpel galten als Eliten des Arbeiter- und Bauernstaats; als hart arbeitende Werktätige erfreuten sie sich eines überdurchschnittlichen Lohns. Erst als die neue Zeit des Kapitalismus hereinbrach, begann der Abstieg der Region. Heute sind die Betriebe selbst im Vergleich mit Russland kaum wettbewerbsfähig; die Hälfte der Anlagen stammt aus den Dreißiger- oder Fünfzigerjahren. Plötzlich degenerierte die Elite der Gesellschaft zu deren Sorgenkindern – was gesellschaftliche Spannungen anheizte, zu Frustration führte und nach einem Schuldigen schrie – Kiew. Inzwischen glauben die Menschen in Donezk selbst, dass ihre „Freischärler“ gegen „Faschisten“ kämpfen, die laut staatlicher Propaganda die Macht im Lande übernommen haben.

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Auf dem Markt liegen die Nerven blank. „Hilfe, Hilfe, Polizei“, brüllt eine korpulente Marktfrau, als sie die Kamera erblickt. In kurzer Zeit stürmen Sicherheitsleute herbei. Wie sich herausstellt, fürchtet sich die Dame vor Spionen, die das Gelände auskundschaften. „Und dann kommt wieder die ukrainische Armee und bombardiert uns“, sagt sie, als sie sich beruhigt hat. Dort, am Spielplatz gegenüber, sei neulich erst eine Bombe eingeschlagen. Die Frauen, die den Markt beschicken, waren auch während der übelsten Kämpfe ständig vor Ort – erst langsam aber kehren wieder die Kunden zurück, da die ukrainische Armee den Beschuss aus der City längere Zeit nicht beantwortet hat.

So fern die Ukraine den Menschen auf dem Markt auch ist – der Handel zwischen Donezk und dem Kernland blüht. Lebensmittel beziehen die Marktfrauen aus der Ukraine, denn die Ware aus Russland ist mindestens doppelt so teuer. Kleidung aus China kommt von Großhändlern in Moskau über einen Distributor im ukrainischen Charkow in die Stadt. „Ich hoffe, dass es künftig einen regen Handel mit Russland gibt und wir die Ukraine nicht mehr brauchen“, sagt Tanja, die Obst und Gemüse feilhält. In Russland gebe es alles, was sie brauche. „Und dort herrscht der populärste Präsident, den die Welt je gesehen hat.“ Freilich muss sie sich nebenher mit der Realität in Donezk herumplagen. Den Kunden fehlt Bargeld. „Sie kaufen weniger und wenn, dann nur im Supermarkt, denn da nehmen sie Kreditkarten“, sagt Tanja. Es gab schon mal bessere Zeiten im stolzen Donbass.

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