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Ukraine USA planen Waffenlieferungen an Militär in Kiew

Die Waffenlieferung sollte auch in den USA hergestellte Panzerabwehrraketen des Typs Javelin beinhalten. Quelle: AP Works

Die Vereinigten Staaten wollen die Ukraine mit defensiven Waffen beliefern. Die Regierung unter US-Präsident Trump begründet das mit Verteidigungszwecken. Russland kritisiert die USA.

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Die US-Regierung hat Waffenlieferungen an die Ukraine zugestimmt. Dies wurde am Freitag (Ortszeit) aus informierten Kreisen bekannt. Die Lieferungen sollten demnach auch Panzerabwehrraketen einschließen. Das Außenministerium bestätigte zunächst nur, dass „erweiterte Verteidigungskapazitäten“ bereitgestellt werden sollten. Der Schritt sei „gänzlich defensiv“, so Ministeriumssprecherin Heather Nauert. Damit solle der Ukraine geholfen werden, ihre Souveränität zu verteidigen.

„Die Ukraine ist ein souveränes Land und hat ein Recht darauf, sich zu verteidigen“, so Nauert. Der Sicherheitsrat des Weißen Hauses wollte sich zu dem Schritt zunächst nicht äußern.

Russland hat die geplanten Waffenlieferungen kritisiert. Die Entscheidung werde die Führung in Kiew dazu provozieren, in dem Konflikt in der Ostukraine Gewalt anzuwenden, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur RIA Vize-Außenminister Grigori Karasin am Samstag. Für die Feiertage ist in der Ostukraine eine Waffenruhe vereinbart.

Der US-Kongress hat die Möglichkeit, beabsichtigte Waffenlieferungen an ausländisches Militär zu verhindern. Es wird jedoch als nicht wahrscheinlich angesehen, dass dies in diesem Fall passiert. Die Entscheidung verstärkt die US-Unterstützung für das ukrainische Militär im Kampf gegen Rebellen, die von Russland ausgebildet und bewaffnet werden. Der Schritt könnte zu neuen Spannungen mit dem Kreml führen.

Die Waffenlieferung sollte auch in den USA hergestellte Panzerabwehrraketen des Typs Javelin beinhalten, die die Ukraine bereits seit längerer Zeit im Osten des Landes einsetzen möchte. Bei den Kämpfen, die 2014 begannen, sind bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Die USA hatten die Ukraine bisher mit Trainings und unterstützendem Material ausgestattet. Private US-Waffenunternehmen durften Schusswaffen an die Ukraine verkaufen.

Obwohl die mobilen Javelin-Raketen töten können, haben Befürworter der Lieferung argumentiert, dass die Ukraine diese nur zu Verteidigungszwecken einsetze - und nicht, um ein anderes Land anzugreifen. Unter US-Recht muss das Außenministerium dem Kongress mitteilen, wenn ein Verkauf von Material an ausländisches Militär geplant ist. Es war zunächst nicht klar, ob die Trump-Regierung den Kongress bereits formell in Kenntnis gesetzt hatte.

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