Ukrainekrieg und seine Folgen: Diese Reisen symbolisieren einen Riss in der Welt
Zwei symbolische Reisen diese Woche, ein großer Konflikt: Wladimir Putin trifft Kim Jong Un. Und Annalena Baerbock trifft Wolodymyr Selenskyj. Im russischen Oblast Amur geht es um die Waffenbrüderschaft zweier Despoten, zweier Länder, Russland und Nordkorea. Und auch in Kiew geht es um Waffen, diesmal um „Waffen mit Reichweite“, die sich der Präsident der Ukraine seit Monaten wünscht – und um einen „Winterschutzschirm“ für die Ukraine, so die deutsche Außenministerin.
Beide Reisen symbolisieren einen Riss in der Welt – zumal nach dem Treffen der G20 in Neu-Delhi, bei dem Russlands Krieg gegen die Ukraine ein Thema war, das den Gipfel an den Rand des Scheiterns brachte. Dabei gingen andere Ergebnisse fast unter, darunter das wirtschaftspolitische Verbindungsnetz zwischen der EU, den USA, Indien und dem Nahen Osten – eine Antwort auf die „Neue Seidenstraße Chinas“. Immerhin mal eine Vision, auch wenn es noch an Schienen, Schiffen, Straßen fehlt.
Das Treffen zwischen Putin und Kim hatte schon vom Setting und Tonfall etwas Gestriges, allein die Anreise Kims im Sonderzug, die Bühne des Weltraumbahnhofes Wostotschny, das lange Händeschütteln, der beschworene „Kampf gegen den Imperialismus“. Es wehte einen die Zeit der Sowjetunion an. Fehlte nur noch der Bruderkuss. „Jetzt ist Russland aufgestanden, um seine Souveränität und Sicherheit zu schützen“, sagte Kim. Muss man sich neue Sorgen machen?
Putin zeigt mit dem Treffen, dass er eine Achse des Bösen schmiedet und sich auf die Rolle des Parias festgelegt hat. Aber er agiert aus Schwäche. Russlands Wirtschaft kommt zwar robuster durch den Krieg als erwartet – auch das Sanktionsregime ist löchrig, nur bedingt erfolgreich. Im Ergebnis aber hat er alle Wirtschaftsbeziehungen gen Westen zerstört – von den politischen ganz zu schweigen.
Also bleibt nur das Narrativ der Einkreisung, ein Grundmotiv russischer Politik seit Jahrhunderten, mit der die innere Schwäche überdeckt wird.
Die Reise nach Kiew von Baerbock offenbart aber auch die Bruchstellen in der Politik des Westens. Die Ukraine verteidigt „unser aller Freiheit“, hat die Außenministerin wieder einmal betont. Ist das so? Der G20-Gipfel hat erneut verdeutlicht, dass sehr viele Länder das anders sehen – oder gewichten. Derweil betrifft der „Winterschutzschirm“ indirekt auch die eigenen Ressourcen, die eigene Kraft zur Solidarität. Der Wille zur Unterstützung ist in Deutschland mehrheitlich nach wie vor da, muss aber den zweiten Winter überstehen. Und natürlich gibt es hier Fragen und Fragezeichen, die nicht nur die AfD in ihrem Zerrbild von Russland aufwirft.
Je schwächer Deutschland ist – und vor allem sich fühlt –, desto schwieriger wird es, dieses Narrativ der „Freiheit aller“ durchzuhalten. Im Kern bleibt die Politik natürlich richtig: Man muss dem Putinismus mit einem ähnlichen Eindämmungswillen begegnen, wie George Kennan ihn Ende der 1940er-Jahre mit der „Containment“-Politik entwarf – diese prägnante These vertritt die ehemalige Nato-Strategin Stefanie Babst.
Um das neue Containment durchzuhalten, sollten wir weniger auf Sonderzüge schauen oder die „Freiheit aller“ beschwören – und mehr auf die Realitäten, die Ressourcen des „Westens“: Sie müssen verteidigt, gestärkt und gut eingeteilt werden.
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