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Umweltschutz Trump will Umweltprüfungen bei Infrastrukturprojekten beschleunigen

Trump will für größere Bauvorhaben in den USA die obligatorische Umweltprüfung aushebeln. Umweltverbände übten scharfe Kritik an den Plänen.

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Trump äußert sich zu den vorgeschlagenen Änderungen des National Enviromental Policy Act. Quelle: dpa

US-Präsident Donald Trump will Umweltprüfungen bei Infrastrukturprojekten beschleunigen und Bauvorhaben somit schneller umsetzen lassen. „Es hat vier Jahre gedauert, die Golden Gate Bridge zu bauen“, sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus mit Blick auf die 1937 eröffnete Brücke in San Francisco.

„Heute kann es mehr als zehn Jahre dauern, um nur eine Genehmigung dafür zu bekommen, eine einfache Straße zu bauen.“ Künftig sollten Umweltprüfungen im Rahmen des seit 50 Jahren geltenden Nationalen Umweltpolitik-Gesetzes (Nepa) nicht länger als zwei Jahre dauern können.

Umweltverbände übten scharfe Kritik an den Plänen Trumps. Mit Blick auf umstrittene Pipeline-Bauvorhaben sprach die Umweltorganisation Friends of the Earth von einem verspäteten Weihnachtsgeschenk des Präsidenten für große Ölkonzerne. Trump betonte, ihm liege die Umwelt am Herzen. „Aber ich will auch Jobs.“ Die derzeitigen Umweltprüfungen seien ein „regulatorischer Alptraum“, sagte er. „Wir wollen neue Straßen, Brücken, Tunnel und Autobahnen größer, besser und schneller bauen, und wir wollen sie zu geringeren Kosten bauen.“

Die vorgeschlagene Neuregelung soll an diesem Freitag im Amtsblatt veröffentlicht werden. Dann beginnt eines 60-tägige Frist, in der die Öffentlichkeit dazu Stellung nehmen kann. Trump hat in der Vergangenheit bereits zahlreiche Umweltschutzregelungen seines Amtsvorgängers Barack Obama zurückgenommen.

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