Nur Stunden nach Verkündung der bislang schärfsten UN-Sanktionen gegen Nordkorea hat der kommunistische Staat nach Angaben Südkoreas mehrere Kurzstreckenraketen abgefeuert. Die Raketen seien am Donnerstag in Wonsan an der Ostküste in Richtung Japanisches Meer (Ostmeer) abgeschossen worden und ins Wasser gestürzt, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul mit. Anzahl und Typ der Raketen waren zunächst unklar. Erst am Mittwoch hatte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, die eine drastische Verschärfung der Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang vorsieht.
Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen reagierte damit auf einen nordkoreanischen Atomtest im Januar und einen ebenfalls weltweit kritisierten Start einer Weltraumrakete im Februar. Die internationale Gemeinschaft sieht den jüngsten Satellitenstart als Vorwand zum Test einer militärischen Langstreckenrakete, während Nordkorea von einem Start zu friedlichen Zwecken spricht.
Die nun beschlossene Resolution sieht unter anderem Kontrollen aller Frachter von und nach Nordkorea sowie ein Verkaufsverbot von Handfeuerwaffen vor. Die Sanktionen, die die USA und Nordkoreas traditioneller Verbündeter China ausgehandelt hatten, sollen dazu beitragen, das nordkoreanische Nuklearprogramm zu beenden.
Fünf spannende Fakten über Nordkorea
Nordkorea produziere kaum wettbewerbsfähige Güter. Außerdem herrsche ein Mangel an Devisen und somit auch Investitionsgütern. Die Infrastruktur ist marode, zahlreiche Industrieanlagen sind seit Jahren nicht mehr in Betrieb, schreibt das Auswärtige Amt auf seiner Internetseite. Allerdings entstanden unter Kim Jong Un 13 neue Sonderwirtschaftszonen.
Das Land ist streng zentralistisch organisiert und betreibt einen intensiven Personenkult, um mittlerweile drei Führer. Nordkorea wurde 1948 gegründet, und verfügt formal über Verfassungsorgane wie Parlament, Gerichtsbarkeit und Regierung. Allerdings übt vor allem ein übermächtiger Führer mit einem kleinen Kreis an Vertrauten die Macht aus.
Die Medien sind durchgängig staatlich kontrolliert. Die meisten Nordkoreaner haben keine Möglichkeit auf Internet zuzugreifen, teilweise wissen sie nicht einmal, was es ist. Von den knapp 25 Millionen Nordkoreaner haben gerade mal eine Million Menschen ein Handy: Es gibt lediglich einen einzigen Mobilfunkbetreiber, der zwar ein 3G-Netz anbietet, aber keine Datendienste.
Anfang 2014 stellten die Vereinten Nationen einen Bericht über Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea vor. Darin heißt es: Nordkorea ist ein totalitärer Staat, in dem als politisch unzuverlässig eingestufte Menschen systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht werden.
Grundsätzlich bestehen zwischen Nordkorea und Deutschland politische Beziehungen, diese sind allerdings auch durch die von der EU und der UN verhängten Sanktionen belastet. Für die ehemalige DDR war Nordkorea einer der wichtigsten Partner des Landes im Ostblock.
„Ich habe schon immer gesagt, dass Nordkorea für seine Aktionen Konsequenzen sehen würde und begrüße diese Resolution als starke, gemeinsame und angemessene Reaktion der internationalen Gemeinschaft“, sagte US-Präsident Barack Obama. Auch die EU und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßten die verschärften Sanktionen. „Die heutige einstimmige Handlung des Sicherheitsrats sendet eine klare Botschaft an Nordkorea, dass das Land seine internationalen Verpflichtungen wieder voll erfüllen muss“, sagte Ban. Südkorea kündigte an, mit der internationalen Gemeinschaft verstärkt auf ein Ende des nordkoreanischen Atomprogramms hinzuarbeiten.
„Der Sicherheitsrat betont erneut seine Entscheidung, dass Nordkorea alle nuklearen Waffen und alle existierenden Atomprogramme auf vollständige, verifizierbare und unumkehrbare Weise aufgeben muss“, heißt es in der verabschiedeten Resolution. Zu den Sanktionen gehören auch ein Exportverbot für bestimmte Bodenschätze und ein Verkaufsverbot von Luxusgegenständen wie teuren Uhren und Sportzubehör. Außerdem gibt es neue Ausreisesperren, zudem werden die Konten von 16 Personen und zwölf Unternehmen eingefroren. Derart scharfe Sanktionen hat der Sicherheitsrat seit rund 20 Jahren nicht mehr verhängt.
In einem am Montag veröffentlichten Bericht hatte eine von den Vereinten Nationen beauftragte Expertengruppe ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der bislang bestehenden Sanktionen geäußert. Das Regime in Pjöngjang habe diese geschickt umgangen, außerdem setzten UN-Mitgliedstaaten die Sanktionen nicht ausreichend um.
Nach Angaben aus westlichen Quellen werden Hunderttausende Menschen in Nordkoreas politischen Haftanstalten gefangen gehalten. An der Spitze der von einem Geflecht aus kommunistischer Arbeiterpartei und Militär beherrschten Diktatur steht Kim Jong Un.
Das abgeschottete und bitterarme Land hat rund 25 Millionen Einwohner.
