Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich bei seinem Türkei-Besuch von dem Syrienplan der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer distanziert. „Überall wird uns gesagt, das sei kein realistischer Vorschlag“, sagte Maas nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu.
In dem Gespräch habe der Vorschlag für eine von einer UN-Truppe geschützte internationale Sicherheitszone daher auch nur wenig Zeit in Anspruch genommen. „Für Dinge die im Moment eher theoretischen Charakter haben, hat uns die Zeit gefehlt, weil den Menschen in Syrien die Zeit für theoretische Debatten fehlt.“ Er rief die Türkei zu einem „ernsthaften Dialog“ über Syrien auf.
Auch Cavusoglu lehnt die Pläne ab. Er hält sie für nicht mehr realistisch und bemängelt gleichzeitig die fehlende Unterstützung Deutschlands. Cavusoglu sagte auch, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel die Idee der UN-geschützten Zone schon vor Jahren vorgeschlagen habe. Aber nun habe man mit den USA und Russland zusammengearbeitet. Mittlerweile hätten sich die Akteure am Boden geändert.
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte ihren Vorschlag Anfang der Woche im Alleingang ohne Absprache mit Maas oder der SPD-Fraktion gemacht. Am Donnerstag hatte sie ihn bei einem Nato-Treffen vorgestellt. Öffentlich hat sich aber noch kein Land dahinter gestellt.
Die Türkei war vor gut zwei Wochen in Syrien einmarschiert, um die von ihr als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG zu verdrängen. Zuvor hatten die bislang mit den Kurden verbündeten US-Truppen mit ihrem Abzug aus dem Gebiet begonnen. Die Türkei und Russland haben sich inzwischen darauf verständigt, das nordsyrische Grenzgebiet zur Türkei gemeinsam zu kontrollieren. Erdogan will dort ein bis zwei Millionen Flüchtlinge aus der Türkei ansiedeln.
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