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Ungarn Orban will bei Europawahl illiberale Kräfte stärken

Der ungarische Ministerpräsident pocht auf eine Alternative zur liberalen Demokratie. Die Europawahlen 2019 müssten die „Elite der 1968er“ stoppen.

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„Wir stehen vor einem großen Moment: Wir sagen ‚Auf Wiedersehen‘ nicht nur zur liberalen Demokratie, sondern zur Elite der 1968er.“ Quelle: Reuters

Budapest Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 als Gelegenheit, nicht-liberale Kräfte zu stärken. Bei der Abstimmung müsse bewiesen werden, dass es eine Alternative zur liberalen Demokratie gebe, sagte Orban am Samstag vor ungarisch-stämmigen Anhängern im benachbarten Rumänien. Diese Alternative müsse eine „christliche Demokratie“ sein, die Multikulturalismus und Migration ablehne, anti-kommunistisch sei und für christliche Werte einstehe.

„Die christliche Demokratie ist nicht liberal, sie ist illiberal, wenn Sie so wollen“, sagte Orban. Die europäische Elite wolle den Kontinent transformieren und in eine post-christliche Ära ohne Nationen führen. Dieser Prozess müsse durch die EU-Wahlen aufgehalten werden, forderte Orban. „Wir stehen vor einem großen Moment: Wir sagen ‚Auf Wiedersehen‘ nicht nur zur liberalen Demokratie, sondern zur Elite der 1968er.“

In Ungarn liegt die rechtsgerichtete Fidesz-Partei Orbans in den Umfragen zur Europawahl vorn. Am Freitag hatte Orban die Gründung einer Anti-EU-Bewegung des früheren Beraters von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, begrüßt. Bannon will bei der Wahl die rechtsgerichteten Kräfte in Europa stärken.

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