Urheberrecht China sagt stärkeren Schutz geistigen Eigentums zu

Die USA haben China wegen der Verletzung geistigen Eigentums jüngst harsch kritisiert. Jetzt will Peking handeln: Mehr Urheberschutz für Firmen und eine schnellere Abwicklung von Patentanträgen sind das Ziel.

Immer wieder beklagen sich ausländische Unternehmen darüber, dass ihr Urheberrecht verletzt wird. Quelle: dpa

PekingChina will nach eigenen Angaben geistiges Eigentum in Zukunft besser schützen. Zudem sollten Patentanträge schneller bearbeitet werden, berichtete der staatliche Hörfunk am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung unter der Leitung von Ministerpräsident Li Keqiang. Die Regierung in Peking liegt unter anderem mit den USA im Streit über geistiges Eigentum. Die Regierung in Washington hat jüngst formelle Ermittlungen zu dem Thema eingeleitet. China hat diese kritisiert.

Im Fokus des Streits stehen unter anderem Auflagen der Volksrepublik für ausländische Firmen, wonach diese chinesischen Partnerunternehmen Zugang zu ihrer Technologie gewähren müssen. Nach Auffassung vieler Kritiker laufen diese auf den Diebstahl geistigen Eigentums hinaus.

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