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US-Außen über „Säuberungskampagne“ Tillerson gegen umfassende Sanktionen gegen Myanmar

Trotz zahlreicher Berichte über Vergewaltigungen und Massenerschießungen weist Myanmar alle Menschenrechtsverstöße von sich. Auch US-Außenminister Tillerson sieht keinen Anlass für weitreichende Wirtschaftssanktionen.

Der US-Außenminister trifft auf seiner Myanmar-Reise die Regierungschefin des Landes. Quelle: AP

RangunTrotz der groß angelegten „Säuberungskampagne“ gegen Muslime in Myanmar sieht US-Außenminister Rex Tillerson keine Grundlage für umfassende Wirtschaftssanktionen gegen das südostasiatische Land. Bei einem Besuch in der Hauptstadt Naypyidaw deutete Tillerson am Mittwoch aber an, dass die USA Sanktionen gegen einzelne Verantwortliche erwägen. „Wenn wir glaubwürdige, zuverlässige Informationen haben, könnten gezielte Sanktionen gegen Einzelne in Myanmar angemessen sein.“

Bei seinem Besuch traf Tillerson neben Regierungschefin Aung San Suu Kyi auch Militärchef Min Aung Hlaing, der als Hauptverantwortlicher für das brutale Vorgehen der Armee gegen die muslimische Minderheit der Rohingya gilt. Die Vereinten Nationen sprechen wegen der Flucht von mehr als 600.000 Muslimen ins Nachbarland Bangladesch längst von „ethnischer Säuberung“. Die USA benutzen diesen Begriff bislang aber nicht.

Tillerson sagte, die US-Regierung prüfe noch, ob der Begriff angemessen sei. Myanmar (ehemals: Birma) habe die Pflicht, alle Menschen innerhalb seiner Grenzen zu schützen. Wer Verbrechen begangen habe, müsse zur Verantwortung gezogen werden. Zugleich appellierte er an die Regierungen von Myanmar und Bangladesch, zusammenzuarbeiten, um die Rückkehr von Flüchtlingen zu ermöglichen. Dafür stellte er auch finanzielle Hilfe der USA in Aussicht.

Zu Beginn der Woche hatten Myanmars Streitkräfte alle Vorwürfe von Gräueltaten und schweren Menschenrechtsverbrechen zurückgewiesen. Hingegen berichten Rohingya immer wieder von Brandschatzungen, Vergewaltigungen und Massenerschießungen durch Soldaten. Nach Einschätzung von Amnesty International gibt es „überwältigende Beweise“ für systematische und gnadenlose Angriffe der Armee.

Myanmar betrachtet die Rohingya als illegale Einwanderer und verweigert den meisten die Staatsbürgerschaft, obwohl die Familien vieler schon seit dem 19. Jahrhundert in Myanmar leben. Die Behörden bezeichnen sie als „Bengalis“. Die Militäraktionen werden in dem südostasiatischen Land verbreitet als legitime Operationen gegen Terroristen gesehen.

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