Der derzeitige CIA-Direktor Mike Pompeo soll neuer Außenminister der USA werden und Amtsinhaber Rex Tillerson ablösen. Das kündigte Präsident Donald Trump am Dienstagmorgen (Ortszeit) überraschend auf Twitter an. Pompeo werde einen „fantastischen Job“ machen, schrieb Trump. Er bedankte sich zugleich bei Tillerson. Der Präsident will zudem Gina Haspel zur neuen CIA-Direktorin machen. Beide Posten müssen vom Senat bestätigt werden.
Im vergangenen Jahr hatte es immer wieder Spekulationen über einen Rücktritt Tillersons gegeben. Der 65-Jährige dementierte dies aber stets. Aus dem Außenministerium hieß es, der gebürtige Texaner selbst habe die Absicht gehabt, im Amt zu bleiben. Tillerson hatte immer wieder Positionen vertreten, die sich von denen Trumps unterschieden, etwa was den Konflikt mit Nordkorea angeht. Am Montag schloss er sich der Schlussfolgerung der britischen Regierung an, wonach Russland für den Giftanschlag auf einen russischen Ex-Doppelagenten in England verantwortlich ist. Kurz zuvor hatte das Weiße Haus es noch abgelehnt, sich dieser Lesart anzuschließen.
Die Entwicklung reiht sich ein in eine Reihe zahlreicher Personalwechsel in den vergangenen Monaten. In der vergangenen Woche hatte Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn angekündigt, er werde das Weiße Haus verlassen. Der neueste personelle Wechsel erfolgt inmitten der wichtigen Vorbereitungen auf das Treffen zwischen Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un.
Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, hat sich nach der Ablösung des US-Außenministers Rex Tillerson beunruhigt geäußert. „Die Entlassung von Rex Tillerson macht nichts besser...“, twitterte der SPD-Politiker am Dienstag. Der außenpolitische Sprecher der Bundestag-Linksfraktion äußerte sich ebenfalls besorgt über den Wechsel. „Das Chaos in der US-Außenpolitik geht weiter“, schloss Stefan Liebich einen Tweet ab. Darüber hinaus kritisierte er Trumps neuen Mann an der Spitze des Ministeriums: „Mike Pompeo, dessen Nachfolger, sprach sich in der Vergangenheit für die Offenhaltung von Guantanamo und gegen die Einhaltung von Anti-Folter-Gesetzen aus und darf kaum als ein Fortschritt betrachtet werden.“
Von dpa
