US-Gerichtsurteil USA müssen Drohneneinsatz rechtfertigen

Immer wieder sind Zivilisten bei Einsätzen mit unbemannten "Predator"-Drohnen ums Leben gekommen. Bislang hielt die US-Regierung die Hintergründe für die Drohnenangriffe geheim. Jetzt muss sie die Akten öffnen.

Die wichtigsten Drohnen und ihre Hersteller
Das unbemannte Kampfflugzeug
MQ-9 Reaper (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
MQ-1 Predator (General Atomics, USA) Quelle: Gemeinfrei
Soldaten betrachten die Aufklärungsdrohne IAI Heron Quelle: REUTERS
Ein Soldat schiebt eine RQ-7 Shadow 200 Quelle: gemeinfrei
US-Soldaten prüfen die Langstrecken-Aufklärungsdrohne
Camcopter S-100 (Schiebel, Österreich) Quelle: GNU

Drohnen scheinen die Zukunft des Krieges zu sein: Ferngesteuerte Joystick-Operationen versprechen viel Sicherheit und wenig Blutzoll. Das US-Militär setzt die unbemannten Tötungsmaschinen mitunter sogar im eigenen Land ein.

Im Jemen und anderen Ländern schwirren US-Drohnen wie selbstverständlich umher. Nur eine Rechtfertigung für diesen Kampf gegen echte und vermeintliche Extremisten gab es bisher nicht. Warum die USA beziehungsweise deren Militär wen wann erschießen darf, ging niemanden etwas an. Journalisten der New York Times hatten die Geheimniskrämerei geklagt und eine Öffnung der Unterlagen verlangt.

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In erster Instanz hatte die Zeitung, die sich auf die Pressefreiheit berufen hatte, das Nachsehen. Nun hat ein New Yorker Berufungsgericht die Klage in weiten Teilen zugelassen. Die US-Regierung muss nun also die Dokumente öffentlich zugängig machen, aus denen hervor geht, wann Drohneneinsätze gegen Terrorverdächtige gerechtfertigt sind. Ihre Entscheidung begründeten die Richter damit, dass bereits öffentlich aus den Geheimunterlagen zitiert worden sei - unter anderem von Präsident Barack Obama. Außerdem hätten die Kläger "nicht die Legalität der Drohnenangriffe in Frage stellen wollen", sondern lediglich Informationen darüber verlangt.

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