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US-Informationspolitik „Wir erfahren von einigen Entscheidungen über Twitter“ – Maas kritisiert Trump

Der Außenminister kritisiert die Informationspolitik der US-Regierung. Früher habe es in allen wesentlichen Fragen eine engere Abstimmung gegeben.

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Donald Trump: Heiko Maas kritisiert twitternden Präsidenten Quelle: action press

Berlin Außenminister Heiko Maas hat die Informationspolitik der US-Regierung gegenüber Deutschland kritisiert. „Wir erfahren von einigen Entscheidungen über Twitter“, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. „Manchmal habe ich den Eindruck, auch der eine oder andere in den Vereinigten Staaten erfährt von Entscheidungen im Weißen Haus zuerst über Twitter. Das verändert die Zusammenarbeit.“

US-Präsident Donald Trump hat seine Verbündeten schon häufig mit Twitter-Nachrichten überrascht. So ließ er zum Beispiel die Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Kanada im Frühjahr per Mitteilung über den Kurznachrichtendienst platzen.

Früher habe es in allen wesentlichen Fragen immer intensive Konsultationen mit den USA gegeben, sagte Maas. „Man hat sich eng abgestimmt auf allen Ebenen. Das gibt es jetzt immer weniger.“ Die Bundesregierung wünsche sich wieder mehr Dialog und mehr Abstimmung.

Der Außenminister reist am Montag nach New York zur Generalversammlung der Vereinten Nationen und wird dort möglicherweise auch seinen Amtskollegen Mike Pompeo treffen. In der Woche darauf will Maas am Tag der Deutschen Einheit in Washington ein Deutschlandjahr in den USA mit mehr als 1000 Veranstaltungen eröffnen. Es soll dazu dienen, die Verbindungen zu den USA jenseits der Regierungspolitik zu stärken.

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