Er kam an den Golf von Mexiko, sah erneut die Auswirkungen der Ölkatastrophe und fordert nun weitreichende Konsequenzen: US-Präsident Barack Obama forciert die Wende in der Energiepolitik. „Die Tragödie, die sich an unserer Küste entfaltet, ist die schmerzhafteste und mächtigste Erinnerung daran, dass es jetzt an der Zeit ist, eine saubere Energiezukunft zu schaffen“, sagte Obama gestern Abend in einer Fernsehansprache. Allerdings werde die Abkehr von den fossilen Brennstoffen einige Zeit in Anspruch nehmen. Er warte auf neue Ideen und Vorschläge, Untätigkeit werde er nicht hinnehmen.
Am Montag war der US-Präsident erneut in den Süden der USA an den Golf von Mexiko gereist – es ist bereits Obamas vierte Reise in die Krisenregion. Konkrete Maßnahmen blieb der Präsident in seiner Fernsehansprache jedoch schuldig.Abermals sicherte er zu, dass der Ölkonzern BP für die Kosten der schlimmsten Umweltkatastrophe in der Geschichte der USA aufkommen wird.
Unabhängiger Fonds für Schadensersatzansprüche
Obama will einen unabhängig verwalteten Fonds einrichten, damit Schadensersatzforderungen als Folge der Ölpest „fair und zeitnah“ erfüllt werden. „Dieser Fonds wird nicht von BP kontrolliert werden“, betonte Obama in seiner Rede Heute trifft Obama BP-Chef Tony Hayward und dem BP- Aufsichtsratsvorsitzenden Carl-Henric Svanberg. Wie Obama gestern erklärte, wolle er Svanberg darüber informieren, „soviel Mittel zur Verfügung zu stellen wie nötig, um Arbeiter und Geschäftsleute zu kompensieren, die durch die Rücksichtslosigkeit seines Unternehmens Schaden erlitten.“. Der US-Präsident schlug zudem einen Langfristplan vor, um die „einzigartige Schönheit und den Reichtum“ der Golf-Region wieder herzustellen. „BP wird für die Auswirkungen zahlen, die die Ölpest auf die Region hat“, erklärte der Präsident in seiner ersten Ansprache seiner Amtszeit aus dem Oval Office.
Energiewende als schwammige Forderung
Während Obama gegenüber BP eine klare Linie fährt, fielen seine Forderungen nach einer Energiereform schwammiger aus. Ausgefeilte Vorschläge blieb Obama schuldig. In seiner Rede betonte er, viele Ansätze hätten ihre Berechtigung. Dabei nannte der Präsident die Möglichkeit, neue Gebäudestandards aufzusetzen. „Einige glaubten, wir sollten Anforderungen einführen, um sicherzustellen, dass mehr von unserer Elektrizität aus Wind- und Solarenergie gewonnen wird.“ Weiter kündigte er an, die Investitionen in Forschung und Entwicklung auszuweiten.
