US-Präsident Joe Biden hat Polen angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine die Bündnistreue der Nato zugesichert. „Wir betrachten Artikel 5 als eine heilige Verpflichtung, und darauf können Sie sich verlassen“, sagte Biden am Samstag bei einem Treffen mit Polens Präsident Andrzej Duda in Warschau.
Er gehe davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin „damit gerechnet hat, die Nato spalten zu können, die Ostflanke vom Westen trennen zu können“, sagte Biden weiter. Dazu sei er aber nicht in der Lage gewesen.
Biden bedankte sich bei Polen auch für die Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine. „Wir erkennen an, dass Polen eine große Verantwortung übernimmt, die meiner Meinung nach nicht nur Polen betreffen sollte. Es sollte die Verantwortung der ganzen Welt, der ganzen NATO sein“, sagte der US-Präsident. „Die Tatsache, dass so viele Ukrainer in Polen Zuflucht suchen, verstehen wir, weil wir an unserer Südgrenze täglich Tausende von Menschen haben, die (...) versuchen, in die Vereinigten Staaten zu gelangen.“
Polen will bei Atomkraft eng mit den USA zusammenarbeiten
Die beiden Präsidenten haben sich auch über einen geplanten polnischen Einstieg in die Atomkraft beraten. Polen will nach Worten von Präsident Andrzej Duda dabei eng mit den USA zusammenarbeiten. „Ich glaube, dass wir dieses Programm zusammen mit amerikanischen Unternehmen, aber unter der starken Schirmherrschaft des Weißen Hauses, in naher Zukunft umsetzen können, denn es wird von Polen dringend benötigt“, sagte Duda am Samstag in Warschau nach einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden.
Polen brauche US-Kernkraftwerke, um den Klimaschutz umzusetzen und sich eine moderne Energieversorgung zu sichern. Polen hat bislang keine Atomkraftwerke. Die nationalkonservative PiS-Regierung setzt aber auf Kernkraft, um den Ausstieg aus der Kohle zu schaffen.
Die beiden favorisierten Standorte liegen in der Nähe der Ostsee, gut 70 Kilometer von Danzig entfernt. Spätestens 2026 soll mit dem Bau des ersten Reaktorblocks begonnen werden, der 2033 ans Netz gehen soll, heißt es in dem Strategiepapier „Polens Energiepolitik bis 2040“. Bis zum Jahr 2043 sollen fünf weitere Reaktorblöcke folgen.
Im Anschluss an sein Treffen mit Duda wollte Biden am Nachmittag Geflüchtete in Warschau treffen und schließlich eine Rede zum Krieg in der Ukraine halten. Es ist der zweite Tag seiner Polen-Reise. Am Samstagabend steht die Rückkehr in die USA auf dem Programm.
