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US-Präsident in Berlin Obama muss Europa für sich gewinnen

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The German stubbornness

Merkel bleibt die mächtigste Frau der Welt
Platz 10 - Indra Nooyi (CEO PepsiCo)Unter ihrer Führung wurde der US-Lebensmittelkonzern im abgelaufenen Geschäftsjahr kräftig umgekrempelt. Mit Erfolg: Zuletzt konnte der Quartalsumsatz um 1,2 Prozent auf 13 Milliarden Dollar zulegen, vor allem weil die Preise für die Snacks Doritos und Cheetos erhöhte. Ein neuer Süßstoff soll dem Konkurrenten Coca-Cola nun auch den Rang als größter Getränkehersteller ablaufen. Quelle: AP
Platz 9 - Sonia Gandhi Nooyi (Präsidentin des indischen Nationalkongresses)Noch nie stand eine Person länger an der Spitze der indischen Regierungspartei als Sonia Gandhi. Die Unternehmerstochter ist zwar nicht blutsverwandt mit dem indischen Widerstandskämpfer Mahatma Gandhi, doch gilt als eine der wichtigsten Persönlichkeiten der politischen Familiendynastie. Ihr Sohn Rahul gilt als ihr möglicher Nachfolger. Quelle: ASSOCIATED PRESS
Platz 8 - Janet Napolitano (US-Ministerin für Innere Sicherheit)Die Demokratin führt das drittgrößte Ministerium der USA mit 240.000 Angestellten und verwaltet ein Budget von 48 Milliarden Dollar. Insbesondere im Kampf gegen die Cyberkriminalität kommt ihrer Behörde eine Schlüsselrolle zu. Als Krisenmanagerin hat sich die US-Politikerin bereits einen Namen gemacht. Quelle: REUTERS
Platz 7 - Christine Lagarde (IWF-Chefin)Die erste Frau an der Spitze des Internationalen Währungsfonds schafft es bei Forbes auch dieses Jahr in die Top Ten. Mit ihrem Kampf gegen die Schuldenkrise ist die IWF-Chefin vor allme in Südeuropa derzeit omnipräsent - und stößt mit ihren Vorschlägen zur Schuldenbekämpfung auf den Widerstand von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Quelle: dpa
Platz 6 - Sheryl Sandberg (COO, Facebook)Im vergangenen Jahr landete Facebooks Frontfrau nur knapp in der Top Ten, dieses Jahr konnte Mark Zuckerbergs ihre Macht festigen. Mit ihrem Buch "Lean In: Women, Work and the Will to Lead" trat sie in den USA eine Debatte über die Führungsrolle der Frau los. Das Buch beherrschte die US-Bestsellerlisten über Wochen. Auch geschäftlich läuft es rund: Mit neuer mobiler Werbung konnte die 43-Jährige Facebooks Umsatz deutlich steigern. Quelle: REUTERS
Platz 5 - Hillary Clinton (Politikerin)Obwohl die ehemalige First Lady, ehemalige Senatorin und ehemalige Außenministerin mittlerweile kein politisches Amt mehr inne hat, gehört sie weiterhin zu den mächtigsten Persönlichkeiten der USA. Sie gilt als Favoritin für die Präsidentschaftskandidatur 2016. Nach aktuellen Umfragen würden satte 65 Prozent für sie stimmen. Damit könnte Bill Clinton erster Mann im Staate werden - an ihrer Seite. Quelle: REUTERS
Platz 4 - Michelle Obama (First Lady)Nicht wenige Beobachter sind sich sicher: Erst durch das souveräne Auftreten seiner Gattin konnte US-Präsident Barack überhaupt erst wiedergewählt werden. In dem Beliebtsheitswerten hängt die Harvard-Absolventin ihren Mann mittlerweile weit ab. Insbesondere in Talkshows sammelt die Präsidentengattin immer wieder Sympathiepunkte. Quelle: AP

Merkel erzählte von ihrem Leben in der DDR und Obama von seinen Kindheitsstationen Hawaii und Indonesien. Der schwarze Präsident und die ostdeutsche Kanzlerin scherzten, wie sie es als Angehörige einer "Minderheit" an die Staatsspitze geschafft hätten. Obama erfuhr, dass Amerika schon früh Merkels "Sehnsuchtsort" gewesen sei, dass sie gleich nach dem Fall der Mauer mit ihrem Mann nach Kalifornien geflogen sei.

Genau diese genuine Bewunderung für Amerika unterscheidet sie von manchen anderen Bundeskanzlern, besonders von ihrem direkten Vorgänger Gerhard Schröder. Der hatte sich mit George W. Bush über den Irakkrieg zerstritten und das Zerwürfnis im Wahlkampf genutzt. Auch Merkel verweigerte den USA im Libyenkrieg die Gefolgschaft. Nur trumpfte sie dabei nicht auf wie Schröder. Bei allen politischen Differenzen ist es nur schwer vorstellbar, dass ihr ein antiamerikanisches Wort über die Lippen käme. Ein ungetrübtes Bündnis mit Washington gehört für sie in gewisser Weise zur Staatsräson, unabhängig davon, wer gerade im Weißen Haus regiert. Ein Obama, der im Gegensatz zu George W. Bush nicht in absoluten Freund-Feind-Kategorien denkt, macht es ihr dabei leicht.

Und so trifft man in Washington und Berlin trotz oft krasser Differenzen in der Sicherheits- und Wirtschaftspolitik auf eine verblüffende Wertschätzung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses.

Deutschlands Macht ist enorm gestiegen

"Deutschlands Macht", so der scheidende US-Botschafter in Berlin, Philip Murphy, "ist in den vergangenen vier Jahren enorm gestiegen." Von einer "Beziehung auf Augenhöhe" spricht Jeremy Shapiro, bis vor Kurzem hoher Europa-Berater im US-Außenministerium. Obama und Merkel, zwei "Realisten", hätten begriffen: In der Welt komme niemand an Amerika vorbei - und in Europa keiner an Deutschland.

Die beiden Länder, so Shapiro, seien jedes auf seine Weise indispensible nations, unverzichtbare Nationen. In Großbritannien, das sich von jeher seiner special relationship mit den USA rühmt, vernimmt man Sätze wie diese vermutlich mit Stirnrunzeln. Aber die Regierung in Washington hat - auch um den Eindruck eines Auseinanderdriftens von Amerika und Europa zu entkräften - ein neues Wunschprojekt: eine gemeinsame europäisch-amerikanische Freihandelszone. Dafür braucht sie als europäische Leitnation Deutschland.

"Sollte es das Programm geben, machen wir nicht mit"
Die „Washington Post“ und die britische Zeitung „Guardian“ berichten über ein bislang unbekanntes Abhörprogramm der US-Sicherheitsbehörden. Einige Folien einer Präsentation zum Programm „PRISM“ nennen Firmen, die demnach den Behörden weitreichenden Zugriff auf ihre Daten gestatten. Dazu gehört Apple, der Hersteller von Smartphones („iPhone“), Tablets und Computern. Das Unternehmen teilte mit: „Wir haben noch nie von PRISM gehört. Wir gewähren keiner Regierungsbehörde direkte Zugang zu unseren Servern und alle Behörden, die Kundendaten beantragen, müssen einen Gerichtsbeschluss erhalten haben.“ Quelle: dpa
Auch Google steht auf der Liste. Einer Präsentationsfolie zu PRISM zufolge, ist der Datenzugriff zwar abhängig vom jeweiligen Internetdienst, kann jedoch Daten wie E-Mail, Chat, Fotos und hochgeladene Dateien umfassen. Google sagt zu den Vorwürfen, dass es „keine Hintertür“ in die eigenen Systeme gebe. Quelle: AP
Auch die Google-Tochter YouTube steht auf der Liste. Video-Dateien sollen auch zum Umfang des Abhörprogramms gehören. Quelle: dpa
Auch das soziale Netzwerk Facebook hat die Anschuldigungen dementiert. „Wir gewähren keiner Regierungsorganisation direkten Zugriff auf Facebook-Server. Wenn von Facebook Daten zu spezifischen Individuen verlangt werden, prüfen wir gründlich, ob Anfragen dieser Art den anwendbaren Gesetzen entsprechen und geben Informationen nur in dem Umfang heraus, wie es das Gesetz verlangt.“ Quelle: dapd
Der veröffentlichen PRISM-Präsentation zufolge ist Microsoft bereits seit 2007 an dem Programm beteiligt. Auch der Windows-Hersteller und Anbieter von E-Mail-Diensten und Suchmaschinen weist die Vorwürfe zurück. Das Unternehmen gebe „niemals auf freiwilliger Basis“ Daten heraus, sondern nur auf Basis eines richterlichen Beschlusses. Außerdem dürften sich diese Beschlüsse nur direkt auf einzelne Accounts beziehen. Quelle: dpa
Auch der Internettelefonie-Dienst Skype steht auf der PRISM-Liste. „Sollte die Regierung ein größeres, freiwilliges Programm haben, um Kundendaten zu sammeln, nehmen wir daran nicht teil“, schreibt Microsoft in seinem Dementi. Quelle: dapd
Das Internet-Portal Yahoo steht angeblich seit Dezember 2008 für das Programm zur Verfügung. Das Unternehmen teilte dazu mit, den Datenschutz sehr ernst zu nehmen. „Wir gewähren der Regierung keinen direkten Zugriff auf unsere Server, Systeme oder Netzwerke.“ Quelle: AP


Obama wird für die Freihandelszone werben

Tatsächlich lässt Berlin sich nicht lange bitten. Eine Freihandelszone, sagt Außenminister Guido Westerwelle, sei eben auch Ausdruck einer "Werte- und Ideengemeinschaft" und damit ein mächtiges Gegengewicht zu den aufstrebenden Asiaten und Lateinamerikanern. Westerwelle sieht darin das "größte und dringlichste transatlantische Vorhaben" seit dem Ende des Kalten Krieges. "Wenn wir das nicht in den nächsten fünf bis zehn Jahren schaffen, ist es zu spät."

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