Peking Den ersten Tag seines Staatsbesuches verbrachte US-Präsident Donald Trump gleich ganz in der Verbotenen Stadt, der einstigen Residenz des Kaisers von China. Tee trinken, Vasen bemalen, Kunstschätze bestaunen, eine Peking-Oper-Vorführung schauen – 15 Minuten lang ging sie, um die Aufmerksamkeit Trumps nicht zu sehr zu strapazieren.
So sieht der versprochene chinesische Staatsempfang Plus aus, mit dem Chinas Staatspräsident Xi Jinping Trumps Ego schmeicheln möchte. „Das ist eine außergewöhnliche Geste, ihn in die Residenz des ehemaligen Kaisers und das historische Zentrum der Macht einzuladen“, sagt Su Hao, Professor an der Universität für Außenbeziehungen in Peking. Aber er bestreitet, dass sich Xi damit auch selbst als Chinas neuer Kaiser inszenieren wolle. „Damit will er bloß zeigen, wie wichtig ihm die Beziehungen zwischen den USA und seinem Land sind.“
Peking möchte Trump wohlgesonnen stimmen, denn es gibt viele schwierige Fragen, die am Donnerstag verhandelt werden müssen. Schließlich hat Trump den Chinesen viele Vorwürfe gemacht. Zum Beispiel beim chinesischen Handel, den Trump als einen „Währungsmanipulator“ bezeichnete. Im August unterschrieb er einen Memorandum, um die sogenannten Section 301-Untersuchungen gegen China wegen des Verdachts auf unfaire Handelspraktiken wie Diebstahl von intellektuellem Eigentum und unfairen Handelspraktiken einzuleiten. Amerikanische und europäische Konzerne beschweren sich schon lange über einen fehlenden Marktzugang in China – vor allem zum strategisch wichtigen Technologie- und Digitalsektor. Im Oktober erwog man, hohe Strafzölle auf chinesisches Aluminium zu erheben; die chinesischen Ministerien übten lauthals Kritik.
Das Verhältnis zwischen China und den USA schien angespannter zu werden. Noch eine Woche vorher hatte Peking Alarmstufe Orange ausgerufen, weil die Luftqualität in der Hauptstadt wieder einmal so schlecht war.
Doch nun ist der Himmel wieder staatsbesuchsblau und schon gleich zur Ankunft Trumps gab es gute Nachrichten: Das Handelsdefizit zwischen den beiden Ländern ist jüngst im Monatsvergleich um 1,5 auf 26,6 Milliarden US-Dollar gefallen.
Am selben Tag unterzeichneten US-Handelsminister Wilbur Ross und der chinesische Vize-Premierminister Wang Yang einen neunzehnseitigen Vertrag im Wert von neun Milliarden US-Dollar. „Heute ist nur die Aufwärmrunde“, lachte Wang. „Morgen gibt es erst die richtig gute Show.“ Analysten glauben, dass der Gesamtwert der unterzeichneten Verträge zwischen 20 und 30 Milliarden US-Dollar liegt Standesgemäß soll zudem Boeing ein paar Flugzeuge verkaufen können – inzwischen fast Ritual bei hochrangingen Treffen zwischen einem chinesischen und ausländischen Staatsoberhaupt.
Amerikanische PR-Siege
Die größten Deals jedoch werden im Energie-Sektor erwartet, dominieren in der mitreisenden Geschäftsdelegation doch Vertreter aus Energiekonzernen. Allein ein möglicher Vertrag zwischen der amerikanischen Private Equity Firma ArcLight Capital, die hauptsächlich in Energieinfrastrukturvorhaben investiert, und dem chinesischen Öl-Konzern Sinopec soll sieben Milliarden US-Dollar wert sein. Der Bau einer 700 Meilen langen Öl- und Gas-Pipeline und die Vergrößerung von Öl-Aufbewahrungsräumen auf amerikanischem Boden soll das Handelsdefizit zwischen Amerika und China um zehn Milliarden US-Dollar verringern können, berichtet Bloomberg unter Berufung auf einen Analysten, der in die Verhandlungen involviert ist.
Die meisten der angekündigten Verträge hält James McGregor, Experte für China-US-Handelsbeziehungen, für Schönfärberei: „Diese Administration ist unglaublich stark auf das Handelsdefizit fixiert. Dabei sollten sie sich eigentlich auf Fragen wie Marktzugang und gleiche Konditionen konzentrieren.“ Denn viele von ihnen schafften keine neuen Jobs, wie Trump versprochen hatte.
Die Chinesen würden den Amerikanern PR-Siege schenken, aber in den grundsätzlichen Fragen wie Marktzugang auf Zeit spielen und keinen Deut weichen. Er fordert daher: „Was wir hier nicht dürfen, sollen die Chinesen bei uns auch nicht dürfen. Hier wird uns der Zutritt in so viele Industriebereiche verwehrt.“ Es sei aber schwierig, mehr einzufordern, weil Trump es zugelassen habe, dass China die Themen Handel und Nordkorea miteinander verknüpft. Wenn Washington mit Strafzöllen drohe, besänftige Peking die Amerikaner mit Aktionismus gegenüber Pjöngjang.
Doch die Nordkorea- Frage wird immer drängender, denn inzwischen besitzt das Land die Fähigkeit, Raketen mit Atomköpfen bis auf amerikanischen Boden zu schießen. Noch zusammen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in hatte Trump verkündet, er würde auch mit Kim Jong-un direkt an einen Verhandlungstisch treten, wenn der nordkoreanische Diktator denn willens wäre, „authentische Denuklearisierungsgespräche“ zu führen.
Zhao Chu, ein unabhängiger Militär-Analyst in Shanghai, glaubt, dass China die Denuklearisierung Nordkoreas schon längst aufgegeben habe. Dass Pjöngjang Atomwaffen besäße, müsse man hinnehmen. „Chinas Position ist: Auf der Halbinsel darf es keinen Krieg geben, es darf nicht zu Chaos und regionaler Instabilität kommen. Unsere höchste Priorität ist es nun, einen möglichen Krieg zu verhindern.“ Xi Jinping wolle daher vor allem besänftigend auf Trump einwirken und versuchen, noch mehr Zeit zu bekommen, um eine friedliche und diplomatische Lösung zum Kim-Problem zu bekommen.
Wie viel Überzeugungskraft Xi mit seinem exquisiten Programm für Donald Trump hat, wird sich zeigen. Eines steht zumindest fest: Der US-Präsident hatte eigentlich angekündigt, die digitale chinesische Mauer zu überspringen und auch in China weiterhin zu tweeten, obwohl Twitter eigentlich geblockt ist. Doch seit seiner Ankunft in Peking ist Trump stumm. Gleichzeitig dürfen Nutzer von Weibo, dem chinesischen Twitter-Gegenstück, unter keinen Nachrichten über Trump irgendwelche Kommentare hinterlassen. Nichts soll den kaiserlichen Glanz vom Staatsbesuch Plus trüben.
