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US-Präsident Trump droht sozialen Medien wie Twitter mit Schließung

Nachdem Twitter zwei Beiträge von Trump mit Warnhinweisen gekennzeichnet hat, reagiert der US-Präsident verärgert und legt verbal nach.

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US-Präsident Donald Trump hat erneut seinen Ärger über die angebliche Linkslastigkeit sozialer Medien kundgetan und den Plattformen mit neuer Regulierung oder sogar Schließung gedroht. Viele Republikaner wie er hätten das Gefühl, dass die sozialen Medien konservative Stimmen „komplett verschweigen“, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. Um dem entgegenzuwirken würde die Regierung sie „sie streng regulieren, oder ganz schließen“, drohte er.

Trump nannte dabei keine Plattform beim Namen. Er hat sich in der Vergangenheit schon öfter über Facebook beschwert. Seit Dienstag schien er aber über sein Lieblingsmedium Twitter verärgert, wo er direkt 80 Millionen Follower erreicht. Es blieb auch völlig unklar, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte.

Twitter hatte einen Tweet Trumps am Dienstag erstmals mit einem Faktencheck eingeordnet und darin einige Äußerungen des US-Präsidenten als falsch bezeichnet. Der Kurznachrichtendienst wandte damit seine jüngst verschärften Regeln gegen die Verbreitung irreführender Informationen an.

Der US-Präsident warf Twitter daher am Dienstagabend (Ortszeit) vor, sich in die Wahl einzumischen, bei der Trump im November für eine zweite Amtszeit kandidiert. „Twitter unterdrückt die Redefreiheit völlig, und ich als Präsident werde das nicht zulassen“, wetterte Trump.

Twitter ist der wichtigste Kommunikationskanal für Trump. Dort wendet er sich direkt an Millionen Amerikaner - unter Umgehung von Medien, die seine Aussagen kritisch einordnen könnten. Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen - ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen.

Twitter hatte erst vor gut zwei Wochen die Gangart gegen irreführende Informationen verschärft. Unter anderem wurde angekündigt, dass sie mit Warnhinweisen versehen werden. Die Maßnahme wurde damals vor allem mit den Unwahrheiten über das Coronavirus in Verbindung gebracht.

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