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US-Präsident Trump wirft China Öllieferungen nach Nordkorea vor

US-Präsident Donald Trump hat China vorgeworfen, Lieferungen von Öl nach Nordkorea zu erlauben. Doch die chinesische Regierung bestreitet, die Uno-Handelsbeschränkungen missachtet zu haben.

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Trump kritisiert mutmaßliche Öllieferungen Chinas an Nordkorea Quelle: imago/ZUMA Press

Washington US-Präsident Donald Trump hat China unzulässige Öllieferungen an Nordkorea vorgeworfen. Die Volksrepublik sei auf frischer Tat ertappt worden, twitterte Trump am Donnerstag offenbar in Bezug auf einen Bericht der südkoreanischen Zeitung „Chosun Ilbo“, der zufolge chinesische Schiffe seit Oktober auf See rund 30 Mal Öl auf nordkoreanische Tanker umgepumpt haben. Er sei sehr enttäuscht, twitterte Trump. Wenn China weiter Öllieferungen an Nordkorea gestatte, werde es nie eine freundschaftliche Lösung geben.

Das chinesische Außenministerium hatte am Mittwoch erklärt, es habe keine Informationen über den Bericht. China halte sich aber strikt und vollständig an die Uno-Handelsbeschränkungen, die Nordkorea von der Weiterentwicklung seiner Atom- und Raketentechnologie abhalten sollen, versicherte Außenamtssprecherin Hua Chunying.

Handel von Schiff zu Schiff mit Nordkorea ist unter den am 11. September beschlossenen Uno-Sanktionen illegal. Vergangene Woche hatte der Uno-Sicherheitsrat zudem einstimmig verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea verhängt, die unter anderem drastische Einschränkungen der Treibstofflieferungen vorsehen. So liegt die Grenze für Raffinerie-Produkte bei 500.000 Barrel im Jahr, bei Rohöl liegt sie bei vier Millionen Barrel.

Es handelt sich bereits um die zehnte mit Sanktionen verbundene Uno-Resolution, die seit 2006 gegen Nordkorea wegen des Raketen- und Atomwaffenprogramms erlassen wurde.

Außenminister Rex Tillerson rief Peking auf, als wichtigster Handelspartner Nordkoreas wirtschaftlich den Hebel anzusetzen. „China hat gewisse Importverbote und Sanktionen angewendet, aber es könnte und sollte mehr tun“, schrieb er in einem Gastbeitrag in der „New York Times“.

Trump hatte China im Bezug auf Nordkorea in den vergangenen Monaten mal gelobt und mal scharf kritisiert. Mitte Dezember sagte er noch: „China hilft mit. Russland hilft nicht mit“. In seinem Tweet am Donnerstag war er weniger begeistert von Peking. Dass es auf „frischer Tat ertappt“ worden sei, schrieb er in Großbuchstaben. Woher er seine Informationen hatte, erwähnte er nicht. Mehrere US-Medien hatten den Bericht der südkoreanischen Zeitung aufgegriffen.

Trump veröffentlichte am Donnerstag auch einen Mitschnitt von einem Interview, das er vor fast 20 Jahren dem Sender NBC gegeben hatte. Darin hatte er gesagt, er sei auch zu einem Präventivschlag gegen Nordkorea bereit, wenn es nicht helfe „wie verrückt“ zu verhandeln. Er stellte die Aussagen als Beweis dafür dar, dass er bereits damals die Gefahr durch Nordkorea erkannt habe.

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