Washington US-Präsident Donald Trump hat den Betreibern von sozialen Netzwerken massenhafte Zensur vorgeworfen. Die Riesen der Branche brächten „Millionen von Menschen zum Schweigen“, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Dies könne nicht sein, „selbst, wenn es heißt, dass wir weiter ‚fake news‘ wie CNN hören müssen“, erklärte er. „Die Menschen müssen sich ohne Zensur ein Bild davon machen, was echt ist und was nicht!“ Der Präsident nannte keine Unternehmen beim Namen. Eine Stellungnahme von Facebook und Twitter zu dem Tweet lag nicht vor.
Trump hatte bereits am Montag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters erklärt, es sei „sehr gefährlich“, dass Unternehmen wie Twitter und Facebook ihre Nutzer zensierten. In der Woche zuvor hatte er namentlich nicht genannten Unternehmen zudem vorgeworfen, „republikanische/konservative Stimmen total zu diskriminieren“. Beweise dafür legte er nicht vor.
Zuvor waren Apple, Facebook und YouTube gegen die Website Infowars vorgegangen, die vom Verschwörungstheoretiker Alex Jones betrieben wurde. Twitter sperrte vorübergehend seinen Zugang. Google entfernte am Donnerstag nach eigenen Angaben YouTube-Kanäle und Blogs, die in Verbindung mit iranischen Staatsmedien stehen sollen. Am Dienstag waren zudem Facebook und Twitter gegen Falschinformationen über ihre Netzwerke vorgegangen und hatten Netzwerkkonten gesperrt.
Der von Trumps Republikanern beherrschte Kongress hat sich zunehmend besorgt gezeigt über den Umgang der Tech-Unternehmen mit ausländischer Propaganda. Die US-Geheimdienste sind zu dem Schluss gekommen, dass russische Hacker unter anderem über die sozialen Medien versucht haben, Einfluss auf die Präsidentenwahl 2016 zu nehmen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.
