US-Präsidentschaftswahl Grünen-Kandidatin will Neuauszählung erzwingen

In Pennsylvania, Michigan und Wisconsin soll neu nachgezählt werden. Das verlangt die US-Präsidentschaftskandidatin der „Green Party“. Sie befürchtet Wahlmanipulationen und möchte die Neuauszählung juristisch erzwingen.

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Jill Stein trat als US-Präsidentschaftskandidatin der „Green Party“ an. Quelle: AFP

New York/Philadelphia Die Präsidentschaftskandidatin der US-Grünen, Jill Stein, will mit einer Klage vor einem Bundesgericht eine Neuauszählung der Stimmen im Bundesstaat Pennsylvania erreichen. Ein früherer Versuch Steins war gescheitert, weil ein Richter von Steins Team eine Sicherheitsleistung in Höhe von einer Million Dollar verlangt hatte. Daraufhin zog sie ihren Antrag am Samstag zurück, klagte aber am Montag vor dem Bundesgericht. Stein hatte erklärt: „Kein Wähler in Amerika sollte zur Zahlung Tausender Dollar gezwungen sein, um zu erfahren, ob seine Stimme richtig gezählt wurde.“

In der Klage heißt es, eine Neuauszählung und eine forensische Untersuchung von Wahlsystem-Software seien notwendig, um festzustellen, ob die Wahlergebnisse von Hackern manipuliert worden seien. Die papierlosen elektronischen Wahlmaschinen von Pennsylvania machten es zu einem vorrangigen Ziel für Hackerangriffe, hieß es. Die Präsidentschaftskandidatin der Partei, Jill Stein, beantragte nicht nur in Pennsylvania, sondern auch in Michigan und Wisconsin eine Nachzählung des Wahlergebnisses. Der Republikaner Donald Trump hatte bei der Wahl am 8. November in allen drei US-Staaten die Demokratin Hillary Clinton knapp besiegt.

Im Bundestaat Wisconsin begann vergangene Woche eine Neuauszählung. Für Michigan ordnete ein US-Bundesrichter ebenfalls eine Überprüfung des Wahlergebnisses an. Dort soll die Neuauszählung am Montag beginnen und bis 13. Dezember abgeschlossen sein. Der republikanische Kandidat Donald Trump hatte in allen drei Staaten einen knappen Vorsprung vor der Demokratin Hillary Clinton.

Einige ihrer Anhänger setzen deswegen auf eine Neuauszählung, auch wenn die Chancen auf einen Erfolg äußerst gering sind. Clinton müsste zur Siegerin in den drei Staaten ernannt werden, um genügend Stimmen im Wahlleutegremium zu erhalten, das den Präsidenten bestimmt.

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