Barney Frank hat schon mal eine Streichliste aufgestellt: Raus aus Afghanistan, US-Truppen massiv verkleinern, neue Nuklearwaffen und den geplanten neuen Kampfjet F35 erst gar nicht kaufen. Um ein Drittel ließe sich der US-Verteidigungshaushalt mit diesen einfachen Maßnahmen kürzen, ohne dass sich Amerika weniger sicher fühlen müsse. Kaum ein Politiker stellt die Macht des Pentagon so scharf infrage wie der prominente 71-jährige Demokrat.
Frank war lange Jahre Vorsitzender des Finanzausschusses in Washington. Noch immer, sagt er, täten viele Konservative und Militärs in den USA so, als stünden Kommunisten und Nazis gleichzeitig vor der Tür. „Wie lange und zu welchen Kosten wollen wir noch globale Polizei spielen?“
Sorge um die Sicherheit
Diese Frage bewegt die Nation. Zwar sind die meisten Amerikaner froh, wenn Präsident Barack Obama die US-Truppen bis Ende des Jahres endlich aus dem Irak zurückbeordern wird, und viele zweifeln auch an Sinn und Zweck des Krieges in Afghanistan. Gleichzeitig aber fürchten vor allem Konservative um die Sicherheit – und nicht zuletzt um die Vormachtstellung Amerikas in der Welt, sollte der US-Verteidigungshaushalt drastisch gekürzt werden.
Doch danach sieht es derzeit aus. Denn Amerika muss sparen. Bis 2013 wächst der Schuldenberg des Landes auf insgesamt 16,4 Billionen Dollar. Seit zwei Monaten ringt eine Sonderkommission aus Demokraten und Republikanern um Vorschläge, wie sich im US-Haushalt mindestens 1,2 Billionen Dollar einsparen lassen. Auf diese Summe hatten sich die Parteien nach einem wochenlangen Hickhack um die Erhöhung der Schuldenobergrenze im August geeinigt.
Bis zum 23. November, dem Tag vor dem großen nationalen amerikanischen Feiertag Thanksgiving, sollen die Ergebnisse auf den Tisch. Einigt sich die Kommission nicht, greifen radikale Einschnitte: Rund 600 Milliarden Dollar weniger Geld für die Verteidigung in den nächsten zehn Jahren, rund 600 Milliarden Dollar weniger für Sozialausgaben im selben Zeitraum.
