US-Vizepräsident Mike Pence hat Polen für den Widerstand gegen die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 gelobt und Deutschland kritisiert. Deutschland begebe sich mit Nord Stream 2 in Abhängigkeit von Russland, sagte Pence nach einem Treffen mit dem polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda am Montag in Warschau. Er danke Duda dafür, dass er sich gegen eine Abhängigkeit Europas von Russland in Energiefragen engagiere. Nord Stream 2 soll vom kommendem Jahr an Gas von Russland nach Deutschland liefern.
Die USA wollen ebenfalls überschüssiges Gas in Europa verkaufen. Das Flüssiggas aus den USA ist aber teurer als russisches Pipeline-Gas. Polen hat sich dennoch zum Kauf von amerikanischem Flüssiggas im Wert von umgerechnet rund 30 Milliarden Euro entschieden und ein eigenes Terminal gebaut, an dem Gastanker aus den USA anlegen können. Die Führung in Warschau ist – wie die US-Regierung – strikt gegen Nord Stream 2. Die USA erwägen Sanktionen wegen des Projekts.
Außerdem stellte Pence Polen die baldige Aufhebung der Visumpflicht bei USA-Reisen in Aussicht. Er sagte, Polen sei auf dem Weg, sich schon bald für das entsprechende Programm zu qualifizieren. Sobald alle Bedingungen erfüllt seien, wollten die USA die Visumpflicht für polnische Staatsbürger aufheben.
US-Bürger dürfen ohne Visum nach Polen einreisen. Polnische Staatsbürger müssen derzeit bei Besuchen in den USA noch Visa beantragen. Für Bürger Deutschlands und zahlreicher anderer europäischer Staaten gilt dagegen schon lange keine Visumpflicht mehr bei USA-Reisen.
Ein weiteres Thema bei dem Treffen war die Stationierung zusätzlicher US-Truppen in Polen. „Ich hoffe, dass wir noch in diesem Jahr die finalen Verträge zur Erweiterung der amerikanischen Militärpräzenz unterschreiben werden, und dass die endgültige Entscheidung fällt, wo die Truppen stationiert werden sollen“, sagte der polnische Staatspräsident.
Bei einem Besuch Dudas im Weißen Haus im vergangenen Juni hatten beide Seiten eine Verstärkung der US-Truppen in Polen von derzeit 4500 Soldaten auf 5500 Soldaten vereinbart. Polen hat sich im Gegenzug für die US-Verstärkung an der Ostflanke der Nato verpflichtet, auf eigene Kosten Infrastruktur für die amerikanischen Truppen zu errichten.
Trump hat ins Spiel gebracht, dafür Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Der US-Präsident wirft besonders Deutschland immer wieder vor, den selbst auferlegten Nato-Verpflichtungen nicht nachzukommen und zu wenig Geld für Verteidigung auszugeben. Mehrfach hat der US-Präsident in diesem Zusammenhang Polen gelobt.
Pence vertrat in Warschau US-Präsident Trump, der seinen Polen-Besuch wegen des Hurrikans „Dorian“ kurzfristig abgesagt hatte. Duda hatte Trump bei einem Besuch im Weißen Haus im Juni zum Weltkriegsgedenken in Warschau eingeladen. Anstelle von Trump nahm Pence an der Gedenkfeier in der polnischen Hauptstadt 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs teil. Pence wollte noch am Montag weiter nach Irland reisen. Anschließend sind Besuche des US-Vizepräsidenten in Island und Großbritannien geplant.
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