Drei Worte, ein Versprechen. „Trump digs coal“, steht auf dem Plakat, dass Donald Trump aus der Menschenmenge zupft. Auf der Bühne im Eishockeystadion in Wilkes-Berre, dem 40.000 Einwohner-Örtchen in Pennsylvania, verspricht der republikanische Präsidentschaftskandidat mehr Jobs, mehr Sicherheit und eine Stärkung der alten Industrien: Stahl und Bergbau. Trump verspricht, saubere „Kohle zu graben“. In dem mit rund 6000 Zuschauern besetzten Oval brandet ohrenbetäubender Jubel aus.
Der Auftritt von Trump findet nicht zufällig ausgerechnet in Wilkes-Berre statt. Die Stadt hat seine glanzvollen Tage längst hinter sich. Im 19. Jahrhundert boomte der Bergbau. Heute kämpfen die 40.000 Einwohner gegen Abstieg und Armut. Außerdem ist Vize-Präsident Joe Biden ganz in der Nähe geboren. Und Hillary Clinton wurde im benachbarten Bezirk Lackawanna County getauft. Trump hofft auf reichlich Unterstützer. Seit 1932 ist der Bezirk Luzerne, wo Wilkes-Berre liegt, gar ein Seismograph für die Präsidentschaftswahl. Wer hier gewann, gewann auch den Staat Pennsylvania, ein Swing State im Wahlkampf.
Anhänger sind Trump gewiss. Denn in Wilkes-Berre und den angrenzenden Bezirken leben viele, die nicht zu den glücklichen Gewinnern der Globalisierung gehören. Vor allem Bergbauarbeiter und Industriearbeiter. Der Strukturwandel fordert seinen Tribut: hohe Arbeitslosigkeit, niedriges Real-Einkommen.
Problem 1: Der Strukturwandel
Amerika hat tiefe Narben, die durch den Wahlkampf sichtbar werden. Der Abstieg der ökonomischen Kraftzonen des vergangenen Jahrhunderts trifft vor allem die nord-östlichen Staaten wie Pennsylvania, Ohio und Michigan. Die Region ist das Ruhrgebiet Amerikas. Und sie ist nicht das einzige Problem Amerikas. Neben dem Strukturwandel gibt mindestens sechs weitere Großbaustellen, mit denen sich der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Barack Obama beschäftigen muss.
Clintons wirtschaftspolitische Pläne
Clinton will in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit das umfassendste Investitionsprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg in Infrastruktur, Industrie, Forschung und Entwicklung, Klimaschutz und Mittelstandförderung anstoßen. Sie will über fünf Jahre aus staatlichen und privaten Quellen 275 Milliarden Dollar mobilisieren, um die Verkehrs- und Netz-Infrastruktur zu verbessern. Damit und mit anderen Mitteln will sie über zehn Millionen neue Jobs schaffen. Die Industrie soll stärker werden. Gelingen soll das mit einer Partnerschaft von Wirtschaft, Arbeitnehmern, der Regierung und Verwaltungen sowie der Wissenschaft. Firmen sollen sich verpflichten, Jobs und Investitionen statt in Übersee in den USA zu halten. Dafür sollen sie finanzielle Vorteile genießen. Besonders gefördert werden sollen strukturschwache Regionen. Die Position der Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften will Clinton stärken. Der Mindestlohn soll von 7,25 Dollar je Stunde auf zwölf, zuletzt war gar von 15 Dollar die Rede, erhöht werden.
Clinton verspricht ein gerechteres und einfacheres Steuersystem. Multi-Millionäre und Milliardäre sollen einen Steueraufschlag zahlen, Arbeitnehmerhaushalte und Familien entlastet werden. Steuerschlupflöcher für Firmen und Privatpersonen will Clinton schließen. Unternehmen, die ihre Gewinne in Steueroasen transferieren, sollen eine Extra-Steuer zahlen. Investitionen von Unternehmen in den USA selbst will sie begünstigen und dabei kleine Firmen besonders entlasten. Gleiches gilt für Familien, die Sonderlasten tragen, weil sie beispielsweise ältere und erkrankte Familienangehörige pflegen.
Die US-Finanzindustrie will Clinton enger an die Leine legen. Wall-Street-Riesen sollen einen Extra-Zuschlag zahlen, der sich nach ihrer Größe und ihrem Risikogewicht für die Branche richtet. Bestehende Möglichkeiten für Großbanken, Kundengelder in Hochrisikofeldern zu investieren, will sie beschneiden. Top-Banker sollen bei Verlusten ihrer Institute mit Bonus-Einbußen rechnen. Der Hochfrequenzhandel soll besteuert werden. Riesige und undurchschaubare Finanzriesen sollen stärker kontrolliert und im Zweifel aufgespalten werden. Clinton will Finanzmanager auch stärker in Mithaftung nehmen, wenn in ihren Instituten gegen geltendes Recht verstoßen wird.
Clinton verspricht, schärfer gegen Länder wie China vorzugehen, wenn diese internationale Freihandelsregeln verletzen und damit amerikanischen Arbeitsplätzen schaden. Sie will Nein sagen zu Handelsabkommen, wie der Trans-Pazifischen Partnerschaft (TPP), die nicht den US-Standards genügen, etwa mit Blick auf die Bezahlung von Arbeitnehmern. Das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta will sie neu verhandeln. Zum US-EU-Freihandelsabkommen TTIP, das derzeit verhandelt wird, äußerte sie sich in jüngster Zeit zwar nicht direkt, doch war sie schon früher auch dazu auf Distanz gegangen und will in Freihandelsabkommen generell die amerikanischen Interessen besser zum Tragen kommen lassen. „Amerika fürchtet den Wettbewerb nicht“, gibt sie sich insgesamt kämpferisch.
In Umwelt- und Energiepolitik will Clinton Zeichen setzen. Sie will Amerika zur weltweiten „Supermacht“ des 21. Jahrhunderts in Sachen saubere Energie machen.
Clinton will Schluss damit machen damit, dass sich US-Bürger wegen einer College- oder Universitätsausbildung hoch verschulden. Sie will für eine bessere Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie und gleiche Bezahlung von Männern und Frauen sorgen. Bei Krankheit und im Alter soll es mehr soziale Sicherheit geben.
Obama hinterlässt ein geteiltes Land und viele unerledigte Aufgaben. Er selbst hat dies in einem Gastbeitrag im „Economist“ selbstkritisch zugegeben. Die derzeit zu beobachtende „Unzufriedenheit ist verwurzelt in den legitimen Sorgen über die langfristigen Marktkräfte“, schreibt der scheidende US-Präsident. Die schwache Produktivität und die steigende Ungleichheit hätten die Einkommen der unteren Mittelschicht langsamer ansteigen lassen. „Die Globalisierung und die Automatisierung haben die Position der Arbeiter geschwächt.“
Problem 2: Ineffiziente Unternehmen
Neben dem Strukturwandel kämpft Amerikas Wirtschaft mit einer vergleichsweise müden Innovationskraft. Das erstaunt, gelten die USA doch als Brutstätte für Innovationen. Doch nicht in allen Bundesstaaten existieren kreative Silicon Valleys. Die Produktivität, gemessen in Output pro Arbeitsstunde, wuchs in den Jahren 2004 bis 2015 nur um durchschnittlich 1,3 Prozent. Zum Vergleich: Von 1995 bis 2004 waren es 3,2 Prozent.
Trumps wirtschaftspolitische Pläne
Trump will für mehr Wachstum in der US-Wirtschaft sorgen. „Bessere Jobs und höhere Löhne“, lautet eines seiner Kernziele. Der Immobilien-Unternehmer will die Staatsschuldenlast der USA von fast 19 Billionen Dollar abbauen. Er bezeichnet die Schuldenlast als unfair gegenüber der jungen Generation und verspricht: „Wir werden Euch nicht damit alleine lassen“. Defiziten im Staatshaushalt will er ein Ende bereiten.
Trump hat umfangreiche Steuersenkungen sowohl für die Konzerne als auch für Familien und Normalverdiener angekündigt. Er spricht von der größten „Steuer-Revolution“ seit der Reform von Präsident Ronald Reagan in den 1980er Jahren. Wer weniger als 25.000 Dollar im Jahr verdient, soll dank eines Freibetrages künftig gar keine Einkommensteuer mehr zahlen. Den Höchstsatz in der Einkommensteuer will er von momentan 39,6 Prozent auf 33 Prozent kappen. Ursprünglich hatte er eine Absenkung auf 25 Prozent in Aussicht gestellt. Die steuerliche Belastung für Unternehmen will Trump auf 15 Prozent von bislang 35 Prozent vermindern. Das soll US-Firmen im internationalen Wettbewerb stärken. Firmen, die profitable Aktivitäten aus dem Ausland nach Amerika zurückholen, sollen darauf eine Steuerermäßigung erhalten. Die Erbschaftsteuer will der Republikaner ganz abschaffen. Eltern sollen in größerem Umfang Kinderbetreuungs-Ausgaben steuerlich absetzen können.
Trump verspricht, der „größte Job-produzierende Präsident“ der USA zu werden, „den Gott jemals geschaffen hat“. Bereits als Unternehmer habe er Zehntausende neue Stellen geschaffen.
Um amerikanische Arbeitsplätze zu sichern, will Trump die Zölle auf im Ausland hergestellte Produkte anheben und die US-Wirtschaft insgesamt stärker gegen Konkurrenz aus dem Ausland schützen. China, aber auch Mexiko, Japan, Vietnam und Indien wirft Trump beispielsweise vor, die Amerikaner „auszubeuten“, indem sie ihre Währungen zum Schaden von US-Exporten abwerten und manipulieren.
Das angestrebte transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) lehnt Trump ab. Für ihn schadet ein freierer Zugang der Europäer zum US-Markt – vor allem zum staatlichen Beschaffungsmarkt – den amerikanischen Firmen. Das geltende Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta will er neu verhandeln, die TPP-Handelsvereinbarung mit asiatischen Staaten aufkündigen. Trump setzt generell anstatt auf multilaterale Handelsabkommen, etwa im Rahmen der Welthandelsorganisation, auf bilaterale Vereinbarungen mit einzelnen Staaten und Wirtschaftsräumen.
Die Handelsbeziehungen zu China, der nach den USA zweitgrößten Wirtschaftsmacht weltweit, will Trump grundlegend überarbeiten. Er wirft der Volksrepublik vor, ihre Währung künstlich zu drücken, um im Handel Vorteile zu erlangen. Er will das Land daher in Verhandlungen zwingen, damit Schluss zu machen. Auch „illegale“ Exportsubventionen soll die Volksrepublik nicht mehr zahlen dürfen. Verstöße gegen internationale Standards in China sollen der Vergangenheit angehören. Mit all diesen Maßnahmen hofft er, Millionen von Arbeitsplätzen in der US-Industrie zurückzugewinnen.
In der Energie- und Klimapolitik hat Trump eine Kehrtwende angekündigt. Er will die USA von den ehrgeizigen Klimaschutzvereinbarungen von Paris abkoppeln, die Umwelt- und Emissionsvorschriften lockern und eine Rückbesinnung auf fossile Energieträger einläuten: „Wir werden die Kohle retten.“ Die umstrittene Fracking-Energiegewinnung sieht Trump positiv.
Trump verspricht der Wirtschaft eine umfassende Vereinfachung bei den staatlichen Vorschriften. Er werde ein Moratorium für jede weitere Regulierung durch die Behörden verhängen, kündigte er an. Trump will Milliarden in die Hand nehmen, um Straßen, Brücken, Flughäfen und Häfen zu bauen und zu modernisieren. Finanzieren will er das unter anderem dadurch, dass die US-Verbündeten einen größeren Teil an den Kosten für Sicherheit und Verteidigung in der Welt übernehmen sollen.
Die Denkfabrik Brookings macht auf ein Problem aufmerksam, das sich offenbar festgesetzt hat. Je nach Branche gibt es immer ein paar Unternehmen, die neue Technologien schnell umsetzen und so ihre Produktivität erhöhen. Doch ein Großteil der Firmen wartet zu lange und verzichtet auf steigende Produktivität. Das wirkt sich auch auf die Löhne der Arbeiter aus, die entsprechend träge wachsen.
Problem 3: Männlich, ungebildet, arbeitslos
Eigentlich läuft es wieder ganz gut auf dem US-Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote lag Anfang 2016 unter fünf Prozent. Doch für eine Gruppe sieht es trotzdem düster aus. Rund sieben Millionen Männer im Alter zwischen 25 und 45 Jahre haben weder einen Job noch suchen sie einen. Sie sind in der Regel zu alt für die Schule und zu jung für die Rente – und inzwischen ein echtes soziales Problem. Vor 50 Jahren waren gerade mal fünf Prozent der Männer arbeitslos, heute sind es 15 Prozent.
Bald griechische Verhältnisse in den USA?
Die charakteristischen Merkmale dieser Gruppe: Die Männer sind in der Regel ledig und in Amerika geboren. Viele sind Afroamerikaner, aber nicht alle. In dieser Gruppe rekrutiert Trump einen Großteil seiner Wähler, die „angry white men“, die sich von Immigranten und der Globalisierung ins Abseits gedrängt fühlen. Viele haben sich und die Suche nach einem Job längst aufgegeben.
Problem 4: Viele Schlaglöcher, kaputte Brücken
Die Probleme erinnern an Deutschland. Der Zerfall von Brücken und Straßen ist offenbar typisch für den Zustand erfolgreicher Industrieländer. Irgendwann kommen die staatlichen Bauwerke in die Jahre. Sie müssten erneuert werden, doch das Geld fehlt. In den USA fällt das vor allem bei den heruntergekommenen Flughäfen, den vielen Schlaglöchern im Straßenbeton und den maroden Brücken auf.
Die Marke Donald Trump
Als Baulöwe, Casinobetreiber, Golfclubbesitzer und Ausrichter von Schönheitswettbewerben hat der New Yorker ein Vermögen von zehn Milliarden Dollar angehäuft – nach eigenen Angaben.
Trumps Satz „You’re fired“, mit dem er in der Show „The Apprentice“ ehrgeizige Jungunternehmer feuerte, wurde zum geflügelten Wort.
Trump spendete auch an Demokraten wie die Clintons, tritt nun aber für die Republikaner an.
In den USA wurde die Mineralölsteuer, die den Großteil der staatlichen Infrastruktur finanziert, seit 20 Jahren nicht mehr angehoben. Steuererhöhungen sind auch in diesem Wahlkampf ein Tabuthema, wenn sie den normalen Bürger treffen würden. Das wäre bei der Mineralölsteuer der Fall. Doch damit fehlt dem Bundesstaat das Geld, in neue Straßen und zusätzliche Baustellen zu investieren.
Der nächste Präsident könnte die Nutzerbeiträge für die Infrastruktur wie Mautgebühren erhöhen. Oder er treibt woanders Geld auf. Hillary Clinton hat ein Milliardenprogramm angekündigt. Wie sie es finanzieren will, bleibt ihr Geheimnis.
Problem 5: Die da oben und die da unten
Der amerikanische Traum scheint ausgeträumt. Vom Tellerwäscher zum Millionär schaffen es heute nur noch wenige. Das Problem erkennen selbst die Republikaner an, die eigentlich davon überzeugt sind, dass jeder zunächst für sich selbst sorgen soll. „Die Aufstiegsmöglichkeiten sind die zentralen Versprechen dieses Landes“, sagt Paul Ryan, republikanischer Sprecher des Abgeordnetenhauses, „aber die amerikanischen Maschinen, die den Aufstieg ermöglichen sollen, arbeiten nicht mehr so wie sie sollen“.
Auch in den USA entscheidet heute vor allem die soziale Herkunft darüber, ob es jemand schafft, ein besseres Leben zu führen. Wer arm geboren wird, bleibt oft arm. Das gilt vor allem für Schwarze. Laut Statistik schaffen nur 13 Prozent derjenigen, die in das einkommensschwächste Viertel geboren werden, den Aufstieg in das obere Viertel. Die USA sind andere Zahlen gewohnt. Es waren mal 40 Prozent. Die Folge: Das mittlere Realeinkommen eines US-Haushalts liegt heute mit 56.516 Dollar unter dem Niveau von 1999.
Problem 6: Lernen kostet Geld
Amerikanische Spitzenunis wie Harvard, Stanford und das MIT kosten ein Vermögen. Doch nicht nur die. Auch reguläre Colleges und Hochschulen verlangen saftige Studiengebühren. Wer nicht gerade mit einem üppigen Stipendium bedacht wird oder keine vermögenden Eltern hat, kann sich schnell übernehmen.
Die Verschuldung der amerikanischen Studenten und Absolventen ist inzwischen zu einem gigantischen Problem angewachsen. Die Medien sprechen von einer dramatischen „Krise“. Die ausstehenden Studentenkredite belaufen sich auf unfassbare 1,3 Billionen Dollar. 70 Prozent der Graduierten starten mit einer gewaltigen Verschuldung in ihren ersten Job - mitunter Hunderttausend Dollar und mehr. Acht Millionen Amerikaner sind beim Abstottern ihrer Kredite in Verzug – eine soziale Zeitbombe.
Problem 7: Bald griechische Verhältnisse
Im Oktober 2013 wurden staatliche Nationalparks und Bundesbehörden mehrere Tage lang geschlossen und 800.000 Beamte in den unbezahlten Urlaub geschickt. Der Grund: der so genannte „government shutdown“. Weil Demokraten und Republikaner sich nicht auf einen neuen Haushalt für das Jahr 2014 einigen konnten, durfte der Staat nicht mehr ausgeben als er einnimmt. Zudem drohte der Staat die Schuldenobergrenze von 16,7 Billionen Dollar zu erreichen – und damit ein Staatsbankrott.
Der government shutdown wurde zwar gelöst, weil sich die Politiker doch noch einigten. Doch Amerikas Schulden sind nach wie vor ein großes Problem und könnten ein noch größeres werden, wenn der neue Präsident die Ausgaben nicht unter Kontrolle bringt. Vor allem das Sozialversicherungssystem gilt als maßlos unterfinanziert.
Bleibt die Politik so wie sie ist steigt die Verschuldung laut Berechnungen von Brookings relativ zum Bruttoinlandsprodukt von heute 77 Prozent auf 150 Prozent bis 2046. Das jährliche Defizit würde von heute drei auf künftig neun Prozent steigen. Den USA drohen damit griechische Verhältnisse.