Manchester Nach Wahlkampfausrutschern will Donald Trump mit der Präsentation seiner Wirtschaftsagenda wieder Tritt fassen. Am Montag wollte der republikanische Präsidentschaftsbewerber in einer Ansprache im US-Staat Michigan erklären, wie er mehr Jobs in den USA schaffen und das Land wettbewerbsfähiger machen will. Den Auftritt vor dem renommierten Detroit Economic Club sehen Beobachter zudem als Chance für den Immobilienmogul, sich inmitten einer schwierigen Phase seiner Kampagne als seriösen Kandidaten zu präsentieren.
Zuletzt hatte Trump mit seiner anhaltenden Fehde mit einer muslimischen US-Familie, deren Sohn als Soldat im Irakkrieg umkam, viel Kritik auf sich gezogen – auch aus den Reihen seiner eigenen Partei. Dass er sich dann tagelang weigerte, eine Wahlempfehlung für den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, auszusprechen, sorgte für eine weitere Ablenkung von Trumps Kampagne. Hinzu kommen Umfragen, wonach Wähler große Bedenken über sein Temperament und seine Eignung für das höchste Staatsamt haben.
Nun legt Trump den Fokus auf das Thema Wirtschaft, das als eines seiner Steckenpferde gilt. Es wird erwartet, dass der Geschäftsmann in seiner Detroiter Rede seine Forderung nach einer Senkung der Unternehmenssteuer von derzeit 35 Prozent auf 15 Prozent bekräftigt. Damit will Trump das Land für neue Investitionen attraktiv machen. Zudem dürfte er für eine Abschaffung der Erbschaftssteuer und einen vorläufigen Stopp neuer Regulierungen werben.
Zu seinen konkreten Vorschlägen gehört auch eine Option für Eltern, die Kosten für die Kinderbetreuung komplett vom steuerpflichtigen Einkommen abzusetzen. Ferner dürfte Trump seine Forderung nach einer Stärkung der heimischen Energieproduktion erneuern. Dieser Plan soll nach Schätzungen seines Kampagnenteams in den kommenden 40 Jahren auf Kommunal- und Bundesebene zusätzliche sechs Billionen Dollar in die Staatssäckel spülen. Für neue Investitionen in die Infrastruktur dürfte sich Trump ebenso stark machen wie für eine Verbesserung der Schutzmaßnahmen für geistiges Eigentum.
Trumps Vision für Amerika
Einen Großteil seiner Rede dürfte er zudem darauf verwenden, seine wirtschaftspolitischen Ideen von jenen seiner demokratischen Rivalin Hillary Clinton abzugrenzen. Sein Wahlkampfteam hat der ehemaligen Außenministerin vorgeworfen, staatlich geregelte Konjunkturrezepte weiterzuverfolgen, die das Wachstum in den USA gelähmt und für eine jahrzehntelange Stagnation bei Löhnen gesorgt hätten. Clinton will am Donnerstag ebenfalls in Detroit eine Rede zur Wirtschaftspolitik halten. Dabei werde sie einen Plan vorlegen, der „die größte Investition in gut bezahlte Jobs seit dem Zweiten Weltkrieg“ vorsehe, sagte einer ihrer Berater.
Es ist nicht das erste Mal, dass Trump seine wirtschaftspolitische Vision für Amerika darlegt. Im Herbst 2015 etwa stellte er seine Steuerpläne vor, die er als Segen für die Mittelschicht pries. Im Kern versprach Trump eine umfassende Senkung der Abgaben ohne eine Aufblähung des Haushaltsdefizits.
Doch unabhängige Gruppen kamen nach einer Prüfung zu einem anderen Ergebnis. Sie rechneten vor, dass Trumps Plan die Reichen zulasten der Mittelschicht massiv begünstige und die Schuldenlast im Lauf der nächsten zehn Jahre um bis zu 10 Billionen Dollar erhöhen werde. Trump versprach damals zwar, verloren gegangene Einnahmen durch eine Schließung von Schlupflöchern wieder wettzumachen, blieb aber Details dazu schuldig. Ferner kündigte er einen weiteren Plan zur Reduzierung der Staatsausgaben an, den er jedoch nie vorstellte.
Ein Wirtschaftsberater Trumps, Stephen Moore, sagte, der Kandidat stehe noch immer hinter seinem Steuerplan vom vergangenen September. Sein Team habe aber inzwischen Details hinzugefügt und Änderungen an der Agenda vorgenommen, die deren Kosten erheblich senken würden.
