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USA „Amerika First“ – Trump bekräftigt Pläne zum Ausstieg aus Pariser Klimaabkommen

Der US-Präsident betont seinen Willen, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen zu wollen. Am 4. November kann er formell den Antrag dazu stellen stellen.

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US-Präsident Donald Trump hat seine Pläne zum Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen bekräftigt. „Das Pariser Abkommen hätte die amerikanischen Energieproduktion mit unvorstellbaren regulatorischen Beschränkungen zum Stillstand gebracht und gleichzeitig ausländischen Firmen erlaubt, ungestraft die Umwelt zu verschmutzen“, sagte Trump auf einer Energiekonferenz am Mittwoch. „Was wir nicht zulassen, ist, das amerikanische Volk zu bestrafen, während sich ausländische Verschmutzer bereichern“, sagte er und fügte hinzu: „Ich bin stolz darauf, dass es heißt 'America First'.“

Kritiker entgegnen, der Ausstieg aus dem Abkommen schade der globalen Vorreiterrolle der USA auf dem Weg zu einer sauberen Wirtschaft. „Anstatt Stärke zu demonstrieren schwächt Trumps Plan die Rolle Amerikas auf dem internationalen Parkett und überlässt die Führungsrolle beim Klimawandel und anderen Herausforderungen unserer Zeit Russland und China“, sagte Neera Tandan, Chefin der liberalen Denkfabrik Center of American Progress.

Andrew Light, ein ehemaliger Beamter des Außenministeriums unter Barack Obama, sagte, der formelle Rückzug würde es US-Diplomaten erschweren, an anderen Diskussionen wie dem G7-Gipfel teilzunehmen. „Es wird einige Zeit dauern, bis wir uns von diesem Fiasko der US-Diplomatie erholt haben“, sagte Light, derzeit am World Resources Institute beschäftigt.

Trump rühmt sich oft damit, bereits aus dem Pakt ausgestiegen zu sein, den sein Vorgänger Obama unterzeichnete. Gemäß den Vorschriften des Abkommens kann Trump allerdings erst am 4. November mit einem Brief formell den ein Jahr dauernden Ausstiegsprozess anstoßen. Die USA könnte also frühestens einen Tag nach den Präsidentschaftswahlen am 3. November das Pariser Klimaabkommen verlassen.

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